Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2020
Die Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
| 1. | Bekanntgabe von nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen |
| 2. | Überlassung des Flurstücks 46/4, Wildbader Weg 10, Gemarkung Neuweiler an die künftige Bürgergenossenschaft Neuweiler eG zum Bau von Senioreneinrichtungen; Grundsatzbeschluss zur Anmietung der Räume der Pflegewohngruppe |
| 3. | Kläranlage Teinachtal; Bau einer Lager- und Dosierstation zur Phosphorelimination; Vergaben maschinentechnische Ausrüstung und Photovoltaikanlage |
| 4. | Anträge zu Bauvorhaben; |
| 4.1 | Anbau des vorhandenen landwirtschaftlichen Geräteschuppen, Abriss alter Schuppen, Gewann Hausäcker (Flurstück 147) in Neuweiler-Zwerenberg |
| 4.2 | Neubau Garage, Neuplanung zur genehmigten Ausführung, Hornberger Weg 3 (Flurstück 165/11) in Neuweiler-Zwerenberg |
| 4.3 | Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Im alten Hau 19 (Flurstück 31/7) in Neuweiler-Agenbach |
| 5. | Erstattung der Kindergartenentgelte (U3/Ü3) sowie der Betreuungsentgelte der Verlässlichen Grundschule und der Hausaufgabenbetreuung für die Monate April und Mai 2020 |
| 6. | Bildung des Gemeindestimmausschusses für den Bürgerentscheid "Hohenzeil" am 2. August 2020 |
| 7. | Sonstiges, Bekanntgaben |
| 8. | Fragestunde für Zuhörer |
Im Hinblick auf die Corona-Pandemie wird auf Folgendes hingewiesen:
- Toiletten stehen im Sitzungsgebäude nicht zur Verfügung
- Gruppenbildung/Ansammlungen mit mehr als 2 Personen sind nicht gestattet
- Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten
- Für eine spätere Nachvollziehbarkeit der Anwesenheit sind von den Zuhörern im Eingangsbereich des Sitzungsgebäudes Namen, Anschrift und Telefonnummer auf dort bereitgelegten Karten einzutragen
- Die Anzahl der Zuhörer wird auf 40 Personen beschränkt. Ist diese Anzahl erreicht, wird der Zutritt in den Sitzungsraum versagt.