Lockdown - Regelungen für Kitas und Schulen


Kitas und Waldschule Neuweiler bis auf Weiteres geschlossen


Notbetreuung ab Mittwoch, 16.12.2020

Um die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern hat die Ministerpräsidentenkonferenz am Sonntag, 13.12.2020 getagt und daraufhin hat das Land Baden-Württemberg festgelegt, die Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 zu schließen. Kinder sollen in dieser Zeit wann immer möglich zu Hause betreut werden. Eine Notfallbetreuung wird sichergestellt.

Dies gilt nach den Ergebnissen der gemeinsamen Besprechung der Bundesregierung und der Ministerpräsidentenkonferenz vom 5. Januar 2021 bis auf Weiteres. Es wurde beschlossen, den bundesweiten Lockdown bis zum 31. Januar 2021 zu verlängern. 

Die Notbetreuung richtet sich insbesondere an Eltern und Alleinerziehende folgender Berufsgruppen:
  • Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur entsprechend den §§ 2 bis 8 der BSI-Kritisverordnung (Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr, ÖPNV, Entsorgung)
  • Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, einschließlich der zur Aufrechterhaltung notwendigen Unterstützungsbereiche, Altenpflege und der ambulanten Pflegedienste)
  • ambulante Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, Drogen- und Suchtberatungsstellen
  • Regierung und Verwaltung, Parlament, Justizeinrichtungen, Justizvollzugs- und Abschiebungshaftvollzugseinrichtungen sowie sonstige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge (einschließlich der Einrichtungen gemäß § 36 Absatz 1 Nummer 4 IfSG), soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn oder Arbeitgeber unabkömmlich gestellt werden,
  • Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus Epidemie im Einsatz sind)
  •  Rundfunk und Presse
  • Straßenbetriebe und Straßenmeistereien
  • Bestattungswesen
 
Zwingende Grundvoraussetzung für die Inanspruchnahme der Notbetreuung ist, dass beide Erziehungsberechtigten in den genannten Bereichen tätig und nicht abkömmlich sind – bei Alleinerziehenden, dass der /die Alleinerziehende in den genannten Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind.
 
Ab Mittwoch, 16.12.2020 können zusätzlich Eltern, die einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen, die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze sowie für Home-Office-Arbeitsplätze gleichermaßen. Auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist, haben einen Anspruch auf Notbetreuung. Die Gemeinde Neuweiler muss nach strengen Maßgaben die Reihenfolge der Aufnahme der Kinder in der Notbetreuung entscheiden. Dabei werden in erster Linie diejenigen Kinder aufgenommen, deren Eltern bzw. Alleinerziehende in den oben aufgeführten Berufsgruppen arbeiten und nicht abkömmlich sind. Erst an zweiter Stelle erfolgt die Aufnahme derjenigen Kinder, deren Eltern einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen.
 
Die Notbetreuung kann selbstverständlich nur dann in Anspruch genommen werden,
  • wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit gegeben ist,
  • keine Krankheitssymptome bei Eltern und SchülerInnen vorliegen und
  • keine Quarantäne angeordnet ist sowie
  • keine Krankheitssymptome bei Eltern und deren Kindern vorliegen.
 
Der Antrag auf Notbetreuung ist vollständig ausgefüllt und unterschrieben (eingescannt oder im Original) an die Kindergartenleitung bzw. Schulleitung zu senden!

Antrag auf Notbetreuung im Kindergarten (PDF)

Antrag auf Notbetreuung in der Schule (PDF)

Weitere Informationen im Internet: