Bericht aus dem Gemeinderat vom 1. Oktober 2019

Homepage der Gemeinde wird neu erstellt


Positiv auf den Weg gebracht hat der Gemeinderat in der vergangenen Sitzung die Neuerstellung der Homepage der Gemeinde. Die aktuelle Homepage wurde am 05.06.2009 freigeschaltet. Diese wurde ebenfalls gemeinsam mit der Firma Hitcom aus Dunningen erarbeitet. Vor den Themen Barrierefreiheit oder Optimierung für die Nutzung über Smartphones ist ein kompletter Relaunch erforderlich, da diese zwingend in den kommenden Jahren eingehalten werden müssen. Im aktuellen Haushalt 2018 der Gemeinde ist hierfür ein Betrag mit 10.000 Euro eingestellt. Steffen Hemberger von der Firma Hitcom erläuterte im Gemeinderat die vorgesehenen Arbeiten und verwies auf die rechtlichen Gegebenheiten. Diese erfordern die teilweise Erstellung in „leichter Sprache“, wie auch ein Video in Gebärdensprache.

Standortwahl für Gewerbegebiet in Neuweiler beraten


Vor dem Hintergrund der ungebrochenen Nachfrage nach Gewerbeflächen in der Gemeinde Neuweiler und der sich bereits im vergangenen Jahr abzeichnenden Tatsache, dass diese zur Neige gehen werden, bestand, so Bürgermeister Martin Buchwald, Handlungsbedarf. Daher wurde bereits im Januar 2018 ein erster Auftrag an das Planungsbüro Künster aus Reutlingen zur Durchführung eines sogenannten Scopingtermins erteilt. Dabei wird in Zusammenarbeit mit den beteiligten Fachbehörden das Vorgehen, sowie die möglichen Alternativen betrachtet. Als Ergebnis lag dem Gemeinderat eine Standortalternativenprüfung für vier unterschiedliche Bereiche vor. Dabei handelte es sich um die Gebiete „Alter Hau“ in Verlängerung des bestehenden Gewerbegebiets entlang der Landesstraße 347, „Platten“ östlich zum bestehenden Gewerbegebiet in Neuweiler im Bereich Herman-Löns-Straße in Richtung Breitenberg, „K 4369“ westlich anschließend an das Gewerbegebiet Aischbach in Zwerenberg/Gaugenwald und „Allmend“, südlich von Hofstett angrenzend an die K 4376 gelegen. Die Untersuchung des Büros Menz wurde von Martin Wöldicke im Gemeinderat vorgestellt. Dabei verwies er auch auf das zum erstgenannten Standort weiterhin beauftragte Hydrogeologische Gutachten, dessen Ergebnisse in circa sechs Wochen erwartet werden. Er betonte, dass alle untersuchten Standorte im Wald gelegen seien. Nur am Standort 3 sind teilweise Offenlandflächen betroffen. Unter Abwägung aller Schutzgüter und Prüfkriterien, wie auch der Kosten für die spätere Erschließung war das Gebiet "Alter Hau" vorgeschlagen. Im genannten Gebiet befindet sich jedoch, so Wöldicke, ein Waldbiotop mit dem dortigen Quellbereich. Vor diesem Hintergrund folgte in der Sitzung eine ausgiebige Diskussion, die zum Ergebnis hatte, dass man sich im Gemeinderat für den zweiten Bereich „Platten“ aussprach, der weiterverfolgt werden soll.

Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik


Vergeben wurde in der Sitzung die Weiterführung der Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik. Der Baubeschluss für die Maßnahme wurde im Rahmen der Sitzung vom 14.05.2019 gefasst. Zur Finanzierung liegt ein Zuschussbescheid mit 5930,00 Euro Bundesförderung vor, der mit Schreiben vom 24.09.2019 verlängert wurde. Damit können die Straßenlampen in Zwerenberg im Gebiet Sonnenhof und „Grenzweg“, sowie in Neuweiler „Obere Halde“, „Untere Halde“, „Friedhofstraße“ und „Bachgässle“ erneuert werden.

Loipenspurgerät wird bezuschusst


Positiv beschieden wurde der beantragte Zuschuss für den Erwerb des Pistenbullis, als Ersatz für das Loipenspurgerät aus dem Jahr 1986. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Plan des laufenden Jahres eingestellt. Mit dem Pistenbulli wird auf Grundlage des Vertrags zwischen dem SV Agenbach und der Gemeinde Neuweiler aus dem Jahr 1986 die Fernwanderloipe Schömberg - Besenfeld auf Neuweiler Markung gespurt. Der bestehende Vertrag soll in dieser Beziehung weitergeführt werden. Die versicherungsrechtliche Abdeckung des Betriebs erfolgt offiziell über die Gemeinde Neuweiler und befindet sich aktuell in der Prüfung.

Vier Bauvorhaben auf den Weg gebracht


Die dem Gemeinderat vorgelegten insgesamt vier Bauvorhaben wurden positiv bewertet. Neben der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Grenzweg 2/1 in Zwerenberg waren auch das Einvernehmen für die Errichtung eines Doppelcarports in der Hauptstraße 69 in Breitenberg auf dem Flurstück 218/14, sowie der Neubau eines Einfamilienhauses mit Carportanlage in der Wildparkstraße 25/1 auf dem Flurstück 3/9 in Gaugenwald Gegenstand der Beratungen. Mit dem Antrag auf Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Flurstück 48 im Gewann Binne in Zwerenberg stand zudem ein Vorhaben der Gemeinde Neuweiler zur Beratung. Bürgermeister Martin Buchwald führte hierzu aus, dass die grundlegenden Forderungen aus der Bauvoranfrage mit dem Eigentümer des vorgelagerten Grundstücks geklärt sind. Hierfür wurde seitens der Kirchengemeinde Zwerenberg die Zustimmung zur Nutzung der Parkplätze und eines Zugangsrechts eingeholt. Auch die Finanzierung der geplanten Spielgeräte ist zwischenzeitlich wohl in trockenen Tüchern. Die Seilbahn des Waldspielwegs soll an den neuen Platz verlegt werden und für die verbliebene Finanzierungslücke ist eine Zusage der Dorfgemeinschaft Zwerenberg, sowie der Firma Veyhl, das Vorhaben zu unterstützen, vorhanden.

Breitbandausbau schreitet fort


Abschließend informierte Bürgermeister Martin Buchwald den Gemeinderat darüber, dass der lange erwartete Zuschussbescheid für den Breitbandausbau in Breitenberg sowie für das Gewerbegebiet in Neuweiler zwischenzeitlich im Hause vorliegt. Dieser wurde in der letzten Septemberwoche der Gemeinde Neuweiler von Staatssekretär Wilfried Klenk, MdL, überbracht. Mit rund 1,25 Millionen Euro liegt damit der bisher größte Zuschussbescheid für den Breitbandausbau vor. Die Vergabe der betreffenden Arbeiten soll im Zuge der zweiten Tranche der Generalunternehmerausschreibung des Landkreises Calw erfolgen. Damit ist mit der Vergabe im späten Frühjahr und mit einem Beginn im Spätjahr 2020 zu rechnen.