Bericht aus dem Gemeinderat vom 4. Juni 2019

Weiterführung Soundkarate an der Waldschule beschlossen

In der Sitzung des Gemeinderats am 4. Juni 2019 wurde beschlossen, das Projekt Soundkarate an der Waldschule in Neuweiler um zwei weitere Schuljahre zu verlängern. Das zum Schuljahr 2014/15 eingeführte Angebot bezeichnete Bürgermeister Martin Buchwald als etwas „was unsere Waldschule auch als Grundschule von anderen abhebt und zu etwas Besonderem macht.“ Eine Reduzierung des Umfangs war dabei nicht möglich, da die Waldschule ab dem kommenden Schuljahr aufgrund steigender Schülerzahlen zwei erste Klassen haben wird. Dabei soll das Projekt aufgrund des Wegzugs der durchführenden Fachkraft nach dem genannten Zeitraum enden. Der vorliegende Antrag, die Kosten jeweils hälftig über den Gemeindehaushalt und den Schuletat zu finanzieren, wurde nach kurzer Beratung angenommen und das Angebot um zwei Jahre verlängert.

Einvernehmen zu Bauvorhaben beraten

Bei den insgesamt drei vorliegenden Bauvorhaben galt es über das gemeindliche Einvernehmen zu entscheiden. Dabei stand als Erstes zur Beratung eine Bauvoranfrage in der Zwerenberger Straße 27 in Gaugenwald. Im fraglichen Bereich stand früher ein altes landwirtschaftliches Gebäude mit Stall. Als Ersatz hierfür ist ein Einfamilienhaus mit 20 Metern Länge und 12,50 Metern Breite seit dem Jahr 2005 genehmigt. Die Genehmigung wurde regelmäßig verlängert und gilt noch bis ins Jahr 2021. Zur Beratung vorgelegen hatte ein geändertes Bauvorhaben. Das große Gebäude soll in zwei Baukörper gegliedert werden mit zwei Garagen dazwischen, sodass insgesamt ein Baukörper mit 31 Metern Länge entsteht. Weiterhin beantragt war der Bau zweier Garagen parallel zur Straße mit dazwischenliegendem Abstellraum. Daraus resultiert entlang der Zwerenberger Straße ein Baukörper mit 18 Metern Länge. Dies bezeichnete Bürgermeister Martin Buchwald am fraglichen Standort als problematisch. Nach ausführlicher Diskussion wurde beschlossen, das Einvernehmen zu versagen, weil sich die beiden beantragten Einfamilienhäuser nicht in die Umgebungsbebauung einfügen. Weiterhin wurde festgelegt, dass beim Bau der Garagen die Vorgaben der Landesbauordnung mit einer Wandhöhe von maximal drei Metern, einer Wandfläche von maximal 25 Metern und einer Grenzbebauung von maximal neun Metern eingehalten werden müssen.
 
Positiv auf den Weg gebracht wurden der beantragte Dachgeschossausbau mit Errichtung von zwei Trapezgauben in der Schwarzwaldstraße 37 in Zwerenberg und der Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Am Sportplatz 3 in Neuweiler.
 
Auf Anregung aus der vergangenen Sitzung des Gemeinderats hin wurde von der in diesem Bereich aktuell tätigen Firma Rebmann ein Angebot zur Sanierung des Parkplatzes vor dem Rathaus Neuweiler eingeholt. Dieses beläuft sich für die Pflasterung des Parkplatzes auf insgesamt rund 4.200 Euro. Damit konnte der Auftrag verwaltungsseitig an die Firma vergeben werden.

Was sonst noch interessiert

Bürgermeister Martin Buchwald informierte den Gemeinderat, dass der Gehweg gegenüber dem Rathaus Neuweiler nicht mehr asphaltiert werden soll, sondern hier die Pflasterung - wie in weiten Teilen des Kernortes bereits vorhanden - weitergeführt werden soll. Hierzu verweis er auf die Flächen im Bereich ab dem Kindergarten. Die Maßnahme wird zudem über die Ortskernsanierung gefördert.
 
Im Gemeinderat bekannt gegeben wurde zudem, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe mit Schreiben vom 23. Mai eine Zuwendung für den Bau eines Trennsystems im Gartenweg in Zwerenberg zugesagt hat. Entsprechend dem Antrag der Gemeinde Neuweiler wird die Baumaßnahme mit 272.400 Euro beziehungsweise 70,6 Prozent der anerkannten Baukosten gefördert.
 
Abschließend gab Bürgermeister Martin Buchwald bekannt, dass in Absprache mit dem Verein „Miteinander und Füreinander in der Gemeinde Neuweiler“ der Termin für die Gründung der Genossenschaft auf den 25. Juli 2019 festgelegt worden ist und bat darum, diesen Abendtermin bereits heute vorzumerken.