Sitzung

Gemeinderatssitzung 23.06.2020

Sitzungstermin:
Di, 23.06.2020
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
Eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Neuweiler findet in der Waldschulhalle, Schulstraße 22, in Neuweiler am Dienstag, 23. Juni 2020, um 19:30 Uhr, statt. Hierzu sind Interessierte herzlich eingeladen. Die den Mitgliedern des Gemeinderats zur Vorbereitung dienenden Unterlagen sind im Sitzungssaal für die Zuhörer aufgelegt.

Im Hinblick auf die Corona-Pandemie wird auf Folgendes hingewiesen:

  • Gruppenbildung/Ansammlungen mit mehr als 2 Personen sind nicht gestattet
  • Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten
  • Für eine spätere Nachvollziehbarkeit der Anwesenheit sind von den Zuhörern im Eingangsbereich des Sitzungsgebäudes Namen, Anschrift und Telefonnummer auf dort bereitgelegten Karten einzutragen
  • Die Anzahl der Zuhörer wird auf 40 Personen beschränkt. Ist diese Anzahl erreicht, wird der Zutritt in den Sitzungsraum versagt.
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Sitzungsort
Waldschulhalle
Schulstraße 22
75389 Neuweiler
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen

Beschluss:

Bericht aus dem Gemeinderat vom 19. Mai 2020


Die vergangene Sitzung des Gemeinderats fand vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erneut in der Waldschulhalle in Neuweiler statt.

TOP 2
Breitbandinfrastruktur im Teinachweg in Neuweiler; Mitverlegung von Leerrohren für Breitband mit einer Maßnahme der Netze BW GmbH

Beschluss:

Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Teinachweg beschlossen


In der Sitzung des Gemeinderats am 23. Juni 2020 wurde der Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Teinachweg in Höhe von 13.106,11 Euro in Neuweiler beschlossen. Ausgeführt werden soll die Maßnahme durch die Netze BW. Im Zuge der Umsetzung einer Maßnahme der Netze BW im Teinachweg bot sich für die Gemeinde die Möglichkeit der Mitverlegung von Leerrohren, die für einen späteren Breitbandausbau genutzt werden sollen. Gefördert wird die Mitverlegung von Leerrohren durch Landesmittel mit 45 Euro pro geförderten Laufmeter, so dass die Gemeinde mit rund 8.300 Euro an Zuschussmitteln rechnen kann.

TOP 3
Anträge zu Bauvorhaben;

3.1 Anbau Lagerraum im Untergeschoss und Erdgeschoss, Im alten Hau 3 (Flurstück 19/3) in Neuweiler-Agenbach

3.2 Errichtung Einfamilienhaus mit Garage und Keller, Freudenstädter Str. 12 (Flurstück 34/2) in Neuweiler-Oberkollwangen

3.3 Sanierung und Erweiterung Wohnhaus, Wildparkstraße 10 (Flurstück 110/1) in Neuweiler-Gaugenwald

3.4 Anbau einer Glasüberdachung, Im alten Hau 10 (Flurstück 33/9) in Neuweiler-Agenbach

Beschluss:

Es wurde über insgesamt vier Bauvorhaben beraten. In Neuweiler-Agenbach soll ein Lagerraum im Untergeschoss und Erdgeschoss, Im alten Hau 3 (Flurstück 19/3), angebaut werden und am Gebäude Im alten Hau 10 (Flurstück 33/9) soll eine Glasüberdachung angebracht werden. In Oberkollwangen wurde der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Keller, Freudenstädter Straße 12 (Flurstück 34/2) das gemeindliche Einvernehmen erteilt. In Gaugenwald wurde der Sanierung und Erweiterung des Wohnhauses in der Wildparkstraße 10 (Flurstück 110/1) zugestimmt.

TOP 4
Zuwendungen an Vereine; Antrag auf eine Zuwendung in Höhe der veranlagten Gewerbesteuer des Fördervereins SV Breitenberg/Martinsmoos

Beschluss:

Es wurde über insgesamt vier Bauvorhaben beraten. In Neuweiler-Agenbach soll ein Lagerraum im Untergeschoss und Erdgeschoss, Im alten Hau 3 (Flurstück 19/3), angebaut werden und am Gebäude Im alten Hau 10 (Flurstück 33/9) soll eine Glasüberdachung angebracht werden. In Oberkollwangen wurde der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Keller, Freudenstädter Straße 12 (Flurstück 34/2) das gemeindliche Einvernehmen erteilt. In Gaugenwald wurde der Sanierung und Erweiterung des Wohnhauses in der Wildparkstraße 10 (Flurstück 110/1) zugestimmt.

TOP 5
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 6
Fragestunde für Zuhörer