Sitzung

Gemeinderatssitzung 13.10.2020

Sitzungstermin:
Di, 13.10.2020
Sitzungsbeginn:
20:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat

Öffentliche Gemeinderatssitzung beginnt erst um 20:00 Uhr


Eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Neuweiler findet in der Waldschulhalle, Schulstraße 22, in Neuweiler am Dienstag, 13. Oktober 2020, um 20:00 Uhr, statt. Hierzu sind Interessierte herzlich eingeladen. Die den Mitgliedern des Gemeinderats zur Vorbereitung dienenden Unterlagen sind im Sitzungssaal für die Zuhörer aufgelegt. 

Im Hinblick auf die Corona-Pandemie wird auf Folgendes hingewiesen:

  • Die Hygienevorgaben und Abstandsregeln sind einzuhalten.
  • Für eine spätere Nachvollziehbarkeit der Anwesenheit sind von den Zuhörern im Eingangsbereich des Sitzungsgebäudes Namen, Anschrift oder Telefonnummer auf dort bereitgelegten Karten einzutragen.
  • Die Anzahl der Zuhörer wird auf 40 Personen beschränkt. Ist diese Anzahl erreicht, wird der Zutritt in den Sitzungsraum versagt.
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Sitzungsort
Waldschulhalle
Schulstraße 22
75389 Neuweiler
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Tagesordnung
und Bericht aus dem Gemeinderat

Neuweiler hat eine neue Homepage


Vor Eintritt in die vergangene Sitzung des Gemeinderats informierte Bürgermeister Martin Buchwald, dass die neue Homepage der Gemeinde Neuweiler freigeschaltet worden ist. Nach zwischenzeitlich über zehn Jahren war die im Gemeinderat beschlossene Runderneuerung fällig geworden, um den neuesten Anforderungen Genüge zu leisten. Die Sitzung, die coronabedingt erneut in der Waldschulhalle stattfand, war geprägt von zahlreichen Bauanträgen.
TOP 1: Kläranlage Teinachtal; Bau einer Lager - und Dosierstation zur Phosphorelimination; Vergaben der maschinen- und elektrotechnischen Ausrüstung sowie der Roh- und Tiefbauarbeiten


Beschluss:

Weitere Vergaben für die Realisierung der Phosphorelimination


Mit der zuletzt am 18. Februar und 19. Mai 2020 im Gemeinderat beratenen Baumaßnahme im Bereich der Kläranlage Teinachtal reagiert die Gemeinde Neuweiler auf die Verschärfung der Einleitungswerte für Phosphor. Dadurch, dass Neuweiler bereits jetzt die Maßnahmenumsetzung angeht, konnte die Kommune eine erhöhte Förderung realisieren.

Die Gesamtmaßnahme ist im Jahr 2019 beantragt und im laufenden Jahr im Haushalt aufgenommen worden. Ausgeschrieben waren die maschinen- und elektrotechnische Ausstattung sowie die Rohbau- und Tiefbauarbeiten. Im Rahmen der Submission vom 8. September 2020 sind jeweils zwei Angebote eingegangen. Die Vergabe an den jeweils günstigsten Bieter wurde einstimmig beschlossen. Damit geht der Auftrag für die maschinen- und elektrotechnische Ausstattung an die Firma Conaqua Wassertechnik GmbH aus Röthenbach zum Angebotspreis von rund 123.300 Euro (brutto) und die Rohbau- und Tiefbauarbeiten an die Firma Aichele Bau GmbH zum Angebotspreis von rund 65.400 Euro (brutto).

TOP 2: Anträge zu Bauvorhaben;

2.1 Neubau Überdachung von fünf bestehenden Pkw-Stellplätzen und drei bestehenden Fertiggaragen, Hermann-Löns-Str. 25 (Flst. 397/47) in Neuweiler
2.2  Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Waldeckweg 8 (Flst 48/1) in Neuweiler-Zwerenberg          
2.3  Nutzungsänderung Kuhstall in Stall für Hobbypferde, Friedhofstraße 23 (Flst. 103) in Neuweiler
2.4  Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Hauptstr. 8/1 (Flst. 38/4) in Neuweiler-Breitenberg

Beschluss:

Vier Bauvorhaben auf den Weg gebracht


Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau einer Überdachung von fünf PKW-Stellplätzen in der Hermann-Löns-Straße 25 auf dem Flurstück 397/47 in Neuweiler, mit dem die Baugrenze überschritten wird, wurde einstimmig erteilt. Weiterer Klärungsbedarf wurde zum Bauvorhaben im Waldeckweg 8 in Zwerenberg gesehen. Beim beantragten Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage muss die Erschließung über private Grundstücke sowie den privaten Abwasserkanal noch gesichert werden. Dem Vorhaben wurde das Einvernehmen erteilt. Zu längeren Diskussionen führte die in der Friedhofstraße 23 in Neuweiler beantragte Nutzungsänderung eines bestehenden Kuhstalls zum Stall für Hobbypferde. Das Vorhaben in dem seit längerem nicht mehr genutzten Stall wird, so Bürgermeister Martin Buchwald, von den Fachbehörden beurteilt. Das Einvernehmen zum Bauvorhaben wurde mehrheitlich erteilt. Zugestimmt wurde dem Neubau eines Wohnhauses im Bereich des Bebauungsplans Querweg/Gässle in der Hauptstraße 8/1 in Breitenberg. Hierzu waren geringe Abweichungen mit Überschreitungen des Baufensters sowie einer Garage mit Flachdach beantragt.

TOP 3: Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs "Wasser/Energie Neuweiler"


Beschluss:

Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Wasser/Energie Neuweiler“ festgestellt


Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte, dass der vorliegende Jahresabschluss des Jahres 2019 des Eigenbetriebs „Wasser/Energie Neuweiler“ in Zusammenarbeit mit der Steuerberatungsgesellschaft Kobera erstellt wurde. Dieser weist Erträge in Höhe von circa 380.000 Euro aus. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von circa 434.000 Euro gegenüber, was im Ergebnis einen Jahresverlust in Höhe von circa 53.000 Euro bedeutet, der mit dem Gewinnvortrag verrechnet wird. Haupteinnahmequelle des Eigenbetriebs sind die Umsatzerlöse mit rund 366.000 Euro, was einer verkauften Wassermenge von circa 157.000 cbm entspricht. Gleichzeitig sind die zu leistenden Umlagezahlungen an den Zweckverband gegenüber 2018 gestiegen, so dass die Aufwendungen die Erträge übersteigen. Abschließend dankte Martin Buchwald Rechnungsamtsleiterin Carola Reichert und ihrem Team für die Erstellung des Jahresabschlusses. Dieser wurde im Gemeinderat einstimmig festgestellt.

TOP 4: Sonstiges, Bekanntgaben

4.1 Volkstrauertag am 15. November 2020 und Totensonntag am 22. November 2020
TOP 5: Fragestunde für Zuhörer