Sitzung

Gemeinderatssitzung 02.03.2021

Sitzungstermin:
Di, 02.03.2021
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat


^
Sitzungsort
Waldschulhalle
Schulstraße 22
75389 Neuweiler
^
Tagesordnung
TOP 1
Feuerwehrgerätehaus in Neuweiler; Baubeschluss

Beschluss:

Bericht aus dem Gemeinderat


Planungen Feuerwehrgerätehaus und Rathausumbau vorgestellt


In der Gemeinderatssitzung am 2. März 2021 wurde die Planung für das neue Feuerwehrgerätehaus in Neuweiler vorgestellt. Bürgermeister Martin Buchwald begrüßte hierzu die Architekten Karl-Heinz Röttgen und Lars Erik Prokop, welche die Pläne entworfen haben. Dabei lagen die Festlegungen des Feuerwehrbedarfsplans zu Grunde, die vorsehen, dass drei Stellplätze gebaut werden sollen. Ebenfalls berücksichtigt wurde die sogenannte Schwarz-Weiß-Trennung, was bedeutet, dass nach Einsätzen alle Feuerwehrleute in das Neuweiler Gerätehaus zurückrücken. Das Gerätehaus soll aus dem Rathaus herausgenommen und im Gewerbegebiet angesiedelt werden. Nach kontroverser Diskussion wurde dem Planentwurf zugestimmt. Damit kann, sofern die gestellten Zuschussanträge positiv beschieden werden, mit dem Bau begonnen werden.

Ansicht Süd-West des geplanten Feuerwehrgerätehauses in Neuweiler
Ansicht Süd-West des geplanten Feuerwehrgerätehauses in Neuweiler.

TOP 2
An- und Umbau Rathaus Neuweiler; Vorstellung der Projektergebnisse und weitere Beauftragung


Beschluss:

Ebenfalls vorgestellt wurden die Ergebnisse der Konzeption des Büros Sutter³ für die Sanierung des Neuweiler Rathauses. Hierbei waren drei verschiedene Varianten betrachtet worden, wobei sich der Gemeinderat für die Variante 4B entschieden hat. Die vorliegenden Ergebnisse der Konzeption müssen über eine Vorentwurfsplanung weiter verifiziert werden. Dies ist erforderlich, um das für die weitere Beauftragung der Planung erforderliche Verfahren durchführen zu können. Hierzu wurde der Auftrag an das Büros Sutter³ zum Angebotspreis von pauschal 57.000,00 Euro netto vergeben.
Ansicht geplanter Rathausumbau von der Marktstraße aus

Ansicht geplanter Rathausumbau von der Marktstraße aus.

TOP 3
Bebauungsplan "Kronengrund" in Neuweiler; Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss:

Auf dem ehemaligen Grundstück des Gasthauses Krone in Neuweiler ist ein Mehrfamilienhaus geplant. Das gewünschte Vorhaben kann in Absprache mit dem Vorhabenträger und dem Landratsamt Calw nur durch eine Überplanung verwirklicht werden. Ein diesbezüglicher Planungskostenvertrag mit Zusage der Kostenübernahme wurde von dem Vorhabenträger unterzeichnet und lag dem Gemeinderat zur Zustimmung vor. Bürgermeister Martin Buchwald bat zudem um eine grundsätzliche Aussage des Gemeinderats zum geplanten Vorhaben, um diese in die Planungen mit einfließen lassen zu können. Dabei wurde insbesondere die Ortseingangssituation hervorgehoben und ein im Vergleich zur Planung kleineres Gebäude gewünscht. Nach kurzer Beratung wurde die Verwaltung ermächtigt, die Verträge zu unterzeichnen und den Auftrag zur Überplanung an das Büro Künster zu vergeben.

TOP 4
Vialytics-System zur Erfassung, Bewertung und Darstellung des Straßenzustandes; Vergabe

Beschluss:

Als technische Unterstützung des Bauhofs bei der Kontrolle der Gemeindestraßen vorgeschlagen war die Anschaffung des Systems vialytics. Dabei handelt es sich um ein System zur Aufnahme und Auswertung von Straßenschäden, das auch in das Geoinformationssystem der Gemeinde Neuweiler eingebunden ist. Dieses hat den Vorteil, dass auf dieser Basis die Straßenzustände besser im Blick gehalten und priorisiert werden können. Die Entscheidung über den Auftrag wurde nach Beratung und Beschluss im Gemeinderat auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

TOP 5
Grundstücksangelegenheiten; Vorkaufsrecht für die Flurstücke 347 und 347/1 in Neuweiler
TOP 6
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 7
Fragestunde für Zuhörer