Sitzung

Gemeinderatssitzung 27.04.2021

Sitzungstermin:
Di, 27.04.2021
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Waldschulhalle
Schulstraße 22
75389 Neuweiler
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen
TOP 2
Gestattungsvertrag für das Flurstück 325/1 auf Gemarkung Breitenberg für die Errichtung eines Mobilfunkmasten mit der ATC Germany Holdings GmbH, Raitingen
TOP 3
Anträge zu Bauvorhaben;
3.1 Neubau einer Garage, Sonnenhalde 56 (Flurstück 7/2) in Neuweiler-Agenbach
3.2 Neubau Garage, Ginsterweg 11 (Flurstück 349) in Neuweiler-Zwerenberg

TOP 4
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 5
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Sendemast zwischen Breitenberg und Oberkollwangen

Eine Verbesserung des Handyempfangs wird mit der Umsetzung des im Gemeinderat vorgestellten Standorts für einen weiteren Sendemasten im Bereich der Gemeinde Neuweiler erzielt werden können. Der Antrag der Firma ATC Germany Holdings GmbH, welche über die Kreisinitiative Mobilfunk an die Gemeinde Neuweiler herangetreten ist, soll künftig den Empfang in Agenbach, Breitenberg und Neuweiler deutlich verbessern und zusätzlich den Handyempfang in Oberkollwangen ermöglichen. Damit kann, so Bürgermeister Martin Buchwald, die langjährige Forderung zahlreicher Bürger gegenüber der Gemeinde, sich diesem Thema anzunehmen, erfüllt werden. Zum Thema in der Sitzung begrüßte er Bernd Land, der seitens des Landkreises für diesen Punkt verantwortlich zeichnet und für Fragen zur Verfügung stand. Alternativen zum gewünschten Standort, der mitten im Wald zwischen Oberkollwangen und Breitenberg liegt, gibt es keine. Der Standort im Gemeindewald auf der Gemarkung Breitenberg, Flurstück 325/1, wurde im Rahmen einer gemeinsamen Begehung mit dem Forst sowie dem Mastbetreiber und einem Vertreter der Kreisinitiative Mobilfunk besichtigt und geprüft. Nach ausführlicher Diskussion wurde dem gewünschten Standort wie auch dem zu Grunde liegenden Vertrag zugestimmt.

Bauvorhaben positiv beschieden

Zugestimmt wurde auch den beiden beantragten Bauvorhaben zur Realisierung von Garagen. Neben dem Neubau in der Sonnenhalde 56 in Agenbach stand eine weitere Garage im Ginsterweg 11 in Agenbach auf der Tagesordnung.

Straßensperrung zur Weikenmühle aufgehoben

Bürgermeister Martin Buchwald informierte den Gemeinderat, dass der Breitbandausbau in Breitenberg bereits so weit vorangeschritten ist, dass die Abnahme des Bereichs zur Weikenmühle bereits erfolgen konnte. Die Sperrung konnte damit am Sitzungstag bereits aufgehoben werden. Damit wird dem Wunsch der Gemeinde Neuweiler Rechnung getragen, dass die Sperrung im Ausbaubereich zur Glasmühle erst erfolgen soll, wenn die Gemeindeverbindungsstraße Weikenmühle für den Verkehr wieder freigegeben ist.

Zuschüsse für Einrichtung der Kleinkindbetreuung

Weiterhin informierte er darüber, dass die Zusage für die Fachförderung des Vorhabens Verlagerung und Ausbau Kindergarten mit Kleinkindbetreuung zwischenzeitlich eingegangen ist. Für das Projekt erhält die Gemeinde einen Zuschuss im Kleinkindbereich mit insgesamt 132.000,00 Euro sowie eine Förderung für den Küchenanbau mit 4.400,00 Euro.

Spielplatz in Zwerenberg

Abschließend gab der Bürgermeister bekannt, dass die mit der Aufstellung der Spielgeräte beauftragte Firma beim Spielplatz in Zwerenberg die Gemeinde darüber informiert hat, dass aufgrund des aktuellen Arbeitsanfalls die Geräte erst Mitte Mai gestellt werden können. Damit wird unter Berücksichtigung der Restarbeiten der Spielplatz voraussichtlich erst Ende Mai fertiggestellt und abgenommen sein können.