Sitzung

Gemeinderatssitzung 22.06.2021

Sitzungstermin:
Di, 22.06.2021
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Waldschulhalle
Schulstraße 22
75389 Neuweiler
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Tagesordnung
TOP 1
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Komm.ONE (vormals Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken)
TOP 2
Zuwendungen an Vereine;
Antrag des SV Agenbach auf Zuschuss für die energetische Fassadensanierung an seinem Sportheim

TOP 3
Anträge zu Bauvorhaben;
Neubau Wirtschaftsgebäude, Hühnerstall mit Lager, Schulzenweg (Flst. 47) in Neuweiler-Agenbach

TOP 4
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 5
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Kurze Tagesordnung in Rekordzeit beraten

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Komm.One

Als Folge des Zusammenschlusses der kommunalen Rechenzentren im Land Baden-Württemberg musste das Vertragswerk der Gemeinde Neuweiler angepasst werden. Vor diesem Hintergrund stand als erster Tagesordnungspunkt der von Bürgermeisterstellvertreterin Doris Hammann geleiteten Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 22. Juni 2021 das Thema Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Komm.ONE zur Beratung. Nach kurzer Erläuterung erteilte der Gemeinderat dem neuen Vertragswerk seinen Segen und die Verwaltung wurde beauftragt, diesen abzuschließen.

Zuwendungen an Vereine

Zugestimmt wurde dem Antrag des SV Agenbach auf Bezuschussung der anstehenden energetischen Fassadensanierung des örtlichen Sportheims. Entsprechend Nummer 5.1 der Richtlinien der Gemeinde Neuweiler über Zuwendungen an Vereine war die Bezuschussung der geplanten Baumaßnahme beantragt. Nach kurzer Diskussion wurde dem Antrag auf einen Zuschuss mit 15 Prozent der abgerechneten Kosten, gedeckelt auf 7.300,00 Euro, die Zustimmung erteilt und die Verwaltung beauftragt, einen entsprechenden Betrag in den Haushalt des kommenden Jahres mit einzuplanen.

Bauvorhaben wurde zugestimmt

Beantragt war die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Neubau eines Wirtschaftsgebäudes „Hühnerstall mit Lager“ im Schulzenweg in Agenbach auf dem Flurstück Nummer 47. Dem Bauvorhaben wurde die gemeindliche Zustimmung gegeben.