Sitzung

Gemeinderatssitzung 27.07.2021

Sitzungstermin:
Di, 27.07.2021
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Waldschulhalle
Schulstraße 22
75389 Neuweiler
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen
TOP 2
Um- und Anbau Waldschule Neuweiler ehemalige Grundschule zur Kindertagesbetreuungseinrichtung; Vergaben

2.1  Bodenbelagsarbeiten

2.2  Estricharbeiten

2.3  Fassadenarbeiten

2.4  Flachdachabdichtung mit Begrünung

2.5  Fliesenarbeiten

2.6  Gerüstbauarbeiten

2.7  Klempnerarbeiten

2.8  Malerarbeiten

2.9  Jalousienarbeiten

2.10 Trockenbauarbeiten

2.11 Fensterarbeiten

2.12 Zimmererarbeiten


TOP 3
Eigenkontrollverordnung (EKVO) Kanalreinigung und TV-Inspektion 2021; Vergabe

TOP 4
Bebauungspläne

4.1 Bebauungsplan „Hauswiesen-Vorderweiler - 1. Änderung“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Breitenberg; Behandlung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss -

Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Hauswiesen-Vorderweiler 1. Änderung“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Breitenberg; Behandlung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss -

4.2  Bebauungsplan Erweiterung „Gaugenwald Nord-Ost“,

Örtliche Bauvorschriften Bebauungsplan Erweiterung „Gaugenwald Nord-Ost“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Gaugenwald, Landkreis Calw

hier:

  • Aufstellungsbeschluss
  • Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

TOP 5
Ergänzungssatzungen „Gaugenwald" nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Gaugenwald, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Gaugenwald, Landkreis Calw

hier:

  • Aufstellungsbeschluss
  • Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

TOP 6
6. Anträge zu Bauvorhaben;
Aufstellung eines Tiny-House, Errichtung eines Geräteschuppen, 2 PKW-Stell-plätze, Sonnenhalde 5 (Flst. 103/4) in Neuweiler-Agenbach

TOP 7
7. Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 8
8. Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Vergabeflut für Um- und Anbau an die Waldschule

Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Juli 2021, die wieder von Gemeinderätin Doris Hammann in Stellvertretung von Bürgermeister Martin Buchwald geleitet wurde, musste der Gemeinderat eine wahre Vergabeflut für Gewerke für den Um- und Anbau an die Waldschule bewältigen. Dabei wurde vom Architekten Friedrich Großmann aus Egenhausen deutlich gemacht, dass die Baukosten wegen den Folgen eines Wasserschadens, wegen Massenänderungen und wegen der Preissteigerungen im Bauwesen die veranschlagten 2,6 Millionen Euro für diese Maßnahme nicht ausreichen und man mit über drei Millionen Euro Gesamtkosten rechnen muss.

Vergeben wurden die Bodenbelagsarbeiten für 43.620,00 Euro an die Firma Stark, Raumausstattung, aus Bad Liebenzell, die Estricharbeiten für 48.683,00 Euro an die Firma Bühler, Fließestriche, aus Rottenburg, die Fassadenarbeiten für 92.184,00 Euro an die Firma Frey Bau, Simmersfeld, die Flachdachabdichtung mit Begrünung für 144.171,00 Euro an die Firma Benath und Eberle, Nagold, die Fliesenarbeiten für 18.810,00 Euro an die Firma Markus Baur, Rottenburg, die Gerüstbauarbeiten für 19.986,00 Euro an die Firma Martin Schäfer, Gerüstbau, Nagold, die Klempnerarbeiten für 62.103,00 Euro an die Firma Fritz Henne, Bauflaschnerei, Nagold, die Malerarbeiten für 86.677,00 Euro an die Firma Siegfried Herter, Malergeschäft, Wildberg, die Jalousiearbeiten für 18.124,00 Euro an die Firma Johannes Bohnet, Freudenstadt, die Trockenbauarbeiten für 131.788,00 Euro an die Firma Stuckateur Herter, Neubulach, die Fensterarbeiten für 169.363,00 Euro an die Firma Nestle Fenster, Waldachtal, die Zimmererarbeiten 302.581,00 Euro.

Kanalreinigung und TV-Inspektion im Ortsteil Neuweiler

Im Rahmen der Eigenkontrollverordnung sollen die Abwasserkanäle und Schächte der Gemeinde Neuweiler im Ortsteil Neuweiler gereinigt und mit einer TV-Kamera befahren werden. Diese Arbeiten wurden vom Gemeinderat einstimmig zum Preis von rund 66.000,00 Euro an die günstigste Bieterin, die Firma Kanal-Kirn GmbH aus Rottenburg vergeben.

Bebauungsplan-Änderung Hauswiesen-Vorderweiler beschlossen

Vom Gemeinderat wurde die Satzung zum zur Bebauungsplan-Änderung „Hauswiesen-Vorderweiler“ beschlossen. Damit wird auf einem Grundstück eine Bebauung ermöglicht, die wegen eines fehlenden Baufensters im bisherigen Bebauungsplan nicht möglich war. Die öffentliche Bekanntmachung dazu ist an anderer Stelle in diesem Amts- und Mitteilungsblatt abgedruckt.

Überplanungen im Ortsteil Gaugenwald

Um im Ortsteil Gaugenwald mehreren Bauwilligen die Möglichkeit zu schaffen, dort bauen zu können hat der Gemeinderat einstimmig Aufstellungsbeschlüsse für die Änderung des Bebauungsplanes „Gaugenwald Nord-Ost“ sowie die Ergänzungssatzungen „Gaugenwald“ gefasst. Damit soll in insgesamt acht Plangebieten die Möglichkeit geschaffen werden, die Grundstücke bebauen zu können. Die öffentlichen Bekanntmachungen dazu sind an anderer Stelle in diesem Amts- und Mitteilungsblatt abgedruckt.

Gemeindliches Einvernehmen erteilt

Ein Bauvorhaben stand in der Sitzung zur Beratung an. Beantragt wird die Aufstellung eines Tiny-House, die Errichtung eines Geräteschuppens und 2 Pkw-Stellplätze in der Sonnenhalde 5 in Agenbach. Der Gemeinderat erteilte einstimmig das Einvernehmen zu dem Vorhaben.

AugenBlick-Station und Wandertafeln

Aus den Reihen des Gemeinderats wurde die Mitarbeiterin des Rathauses, Lioba Martini, für die Organisation der Einweihungsfeier der AugenBlick-Station, die am 18. Juli 2021 in Oberkollwangen stattfand und von Bürgermeister-Stellvertreterin Doris Hammann eröffnet wurde, gelobt. Dank wurde auch für die Aufstellung der Wandertafeln ausgesprochen.

Breitbandausbau in Zwerenberg und Neuweiler

Zum Breitbandausbau wurden von den Mitgliedern wichtige Hinweise gegeben, denen die Verwaltung nachgehen soll. So wurde in Zwerenberg bemängelt, dass die Straßenquerungen teils nicht sauber gemacht wurden. Für Neuweiler wurde die Verwaltung gebeten, zu erheben, was die Pflasterung der Bereiche kostet, bei denen an zusammenhängenden Straßenzügen noch Bereiche mit Asphalt ausgeführt sind.