Sitzung

Gemeinderatssitzung 05.10.2021

Sitzungstermin:
Di, 05.10.2021
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
Waldschulhalle
Schulstraße 22
75389 Neuweiler
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüssen
TOP 2
Um- und Anbau Waldschule Neuweiler ehemalige Grundschule zur Kindertages-betreuungseinrichtung, Schulstraße 22 (Flst. 397/1) in Neuweiler
  • 2.1      Aufhebung der Ausschreibung des Gewerks Elektroarbeiten
  • 2.2      Vergabe der Elektroarbeiten

TOP 3
Starkregenrisikomanagement; Vorstellung der Ergebnisse für den Ortsteil Neuwei-ler
TOP 4
Waldangelegenheiten
  • 4.1      Zahlen zur Waldwirtschaft 2022 (Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt 2022)
  • 4.2      Kultur- und Nutzungsplan Forstwirtschaftsjahr 2022
  • 4.3      Waldwegeplanung Forstwirtschaftsjahr 2022
  • 4.4      Erlösübersicht Holz für das Forstwirtschaftsjahr 2020 und 2021 (Stand 16.09.2021)

TOP 5
Sonstiges, Bekanntgaben
  • 5.1    Volkstrauertag und Totensonntag

TOP 6
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Starkregenkonzeption für Neuweiler vorgestellt

Nachdem der Kernort Neuweiler im Juni 2018 von einem lokalen Starkregenereignis betroffen war, wurde in der Gemeinderatssitzung vom 09.10.2018 beschlossen, ein Starkregenrisikomanagement zunächst nur für den Ortsteil Neuweiler erarbeiten zu lassen. Der Auftrag hierfür wurde an das Ingenieurbüro Heberle aus Rottenburg am Neckar vergeben. Die Erstellung selbst, so Bürgermeister Martin Buchwald, wird über das Förderprogramm des Landes „Kommunales Starkregenmanagement in Baden-Württemberg“ mit einem 70-prozentigen Zuschuss gefördert. In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden die abschließenden Projektergebnisse vom planenden Ingenieur Markus Heberle vorgestellt. Heberle erläuterte, dass alle grundlegenden Informationen zum Thema Starkregenrisikomanagement verständlich erklärt auf der Landesseite https://reginastark.starkregengefahr.de/ zu finden sind. Die Aufstellung der Konzeption erfolgte auf Grundlage der betreffenden Karten, die vom Land zur Verfügung gestellt werden. Zur Konkretisierung wurden dabei im Rahmen der Erstellung nicht nur zahlreiche Ortsbegehungen in Neuweiler durchgeführt, es folgte auch ein Workshop mit örtlichen Vertretern der Feuerwehr, des Bauhofs und des Forsts, um diejenigen mit ins Boot zu holen, so Heberle, die bei Starkregenereignissen im Einsatz waren und hierüber aus eigenen Erfahrungen berichten konnten. Die Ergebnisse sind vor dem Hintergrund dreier Szenarien dargestellt, die vom seltenen Oberflächenabflussereignis bis hin zum extremen Oberflächenabflussereignis mit den stärksten in Baden-Württemberg jemals aufgezeichneten Niederschlagsmengen reichen.

Dies wurde anhand zweier Animationen für den Neuweiler Kernort aufgezeigt, die den Anwesenden im Zeitraffer über drei Stunden darstellten, wie das Wasser während eines Starkregenereignisses abfließt und wo Hochwasser möglich ist. Die daraus folgende Risikoanalyse zeigte fünf besonders gefährdete Bereiche, für die in Kurzsteckbriefen Empfehlungen festgehalten wurden. Insgesamt resultiert ein Handlungskonzept für die Gemeinde Neuweiler, welches zur Umsetzung empfohlen wird. So sind neben der Informationsvorsorge der Bürger zur Steigerung der Selbstvorsorge auch die Optimierung der Einlaufbauwerke, der Einbau von speziellen Rechen an Gräben und deren Ausbau sowie die Schaffung von Schutzdämmen enthalten. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat erklärte Heberle, dass "Der Damm lediglich eine leichte Verdammung mit Böschungen wäre“ und damit in der Bewirtschaftung unproblematisch und „kaum zu sehen". Abschließend verwies er neben den Maßnahmen der Gemeinde auf die erforderliche private Eigenvorsorge der Bürger. Durch Informationsveranstaltungen und dem Veröffentlichen der Gefahrenkarten solle jeder ein Auge auf die Situation haben.

Die Präsentation sowie die Ergebnisse der Konzeption selbst können auf dieser Seite abgerufen werden. Bürgermeister Buchwald betonte dabei, dass, ob und in welcher Weise diese Untersuchungen für die weiteren Ortsteile der Gemeinde fortgeführt werden, noch im Gemeinderat besprochen werden muss. Hierzu verwies er auch auf das aktuelle Angebot des Regionalverbands Nordschwarzwald, den ersten Schritt der Untersuchung, die Datenerhebung für alle Kommunen des Verbandsgebiets durchzuführen, wie dem Zeitungsbericht des Schwarzwälder Boten vom Samstag, 2. Oktober 2021 zu entnehmen war.

Forsthaushalt beraten

Mit dem Jahr 2022, so Bürgermeister Martin Buchwald, lag dem Gemeinderat in der vergangenen Sitzung die Planung für das sechste Jahr des Forsteinrichtungswerks im Zeitraum 2017 bis 2026 vor. Das noch laufende Haushaltsjahr 2021 betitelte er als spannend und verwies auf die steigenden Holzpreise. Vor diesem Hintergrund sieht es im Gemeindeforst gut aus. An dieser Stelle betonte er das aktive Engagement des Gemeindeforsts bei den Pflanzungen mit Douglasie und Rotbuche.

In Anbetracht der laufenden Diskussionen um die CO2-Einsparungen zeigte er auf, dass der Wald in Neuweiler mit einer Gesamtfläche von 3.642 Hektar, davon 1.600 Hektar Gemeindewald, enorme Mengen an CO2 bindet. Wenn Holz verarbeitet wird oder zum Bauen verwendet wird, verlängert sich dabei die CO2-Speicherwirkung deutlich über die eigentliche Lebensdauer der Bäume hinaus. Der Gemeindeforst schlägt dabei weniger Holz ein, als mengenmäßig insgesamt im Gemeindewald jährlich nachwächst. „Dies nennt man Nachhaltigkeit“, so Buchwald und „An diesem Grundsatz sollten wir uns generell bei unserem Handeln orientieren.“ Im vergangenen Jahr 2020 wurde dies mit der Bundeswaldprämie gewürdigt, die es seines Erachtens zu verstetigen gilt.

Vorgestellt wurde der kommende Waldhaushalt von Jörg Ziegler, dem Leiter der Unteren Forstbehörde beim Landratsamt Calw. Einführend erläuterte er die Herausforderungen des Klimawandels mit steigenden Temperaturen, die zu veränderten Bedingungen für die einzelnen Baumarten führen. Anhand mehrerer Karten zeigte er die Baumarteneignungen und deren prognostizierte Entwicklung in der Region auf. Problematisch dabei ist auch die Änderung der Niederschlagsmengen im Jahresverlauf. Neben den Pflanzungen, die dem langsamen Waldumbau entsprechend dem Forsteinrichtungswerk hin zu Mischwäldern dienen, hob er die entscheidende Bedeutung der Naturverjüngung hervor. Diese wird jedoch häufig geschwächt durch Wildverbiss, was zu der Aussage führte, dass erneut das Gespräch mit den Jägern zu suchen sei.

Vor dem Hintergrund der attraktiven Marktsituation sollen rund 13.000 Festmeter eingeschlagen werden. Dabei sind 1.300 Festmeter anfallendes Derbholz zu berücksichtigen. Der Einschlag ist teils durch eigene Waldarbeiter und teils durch Unternehmer vorgesehen. Wichtig dabei ist es, mit den eigenen Waldarbeitern kurzfristig auf Anfragen reagieren zu können. Pflanzungen sind auf einer Fläche von insgesamt 0,7 Hektar geplant. Dabei sollen neben der Douglasie auch der Bergahorn, dieser im Bereich des Kleinen Enztals, ergänzt werden. Auf letztgenannter Fläche müssen Bäume, die in den Trockenjahren 2019/20 ausgefallen sind, ersetzt werden. Verwiesen wurde auch auf den vorgesehenen Wegebau: So ist im kommenden Jahr im Nachgang zu den Einschlägen in diesen Bereichen geplant, den Kirchhaldenweg sowie den Rohrmissweg und den Hirschkopfweg zu sanieren. Bürgermeister Martin Buchwald dankte Revierleiter Stefan Rückert und seinem Team im Gemeindeforst für die hervorragende Arbeit auch namens des Gemeinderats. Nach ausführlicher Beratung wurde beschlossen, die Zahlen des Forsthaushalts wie vorgelegen in die Haushaltsplanungen für das kommende Jahr 2022 einfließen zu lassen.

Elektroarbeiten beim Kindergartenbau vergeben

Nachdem die erste Ausschreibung der Elektroarbeiten bei der Maßnahme Um- und Anbau Waldschule Neuweiler ehemalige Grundschule zur Kindertagesbetreuungseinrichtung nur ein deutlich über dem Kostenansatz mit 355.000 Euro gelegenes Angebot erbracht hatte, waren diese Arbeiten vom beauftragten Elektroplaner überprüft und erneut ausgeschrieben worden. In der Sitzung am 05.10.2021 wurde daher die erste Ausschreibung aufgehoben und die Ergebnisse der neuen Ausschreibung beraten. Vorgestellt wurde die Maßnahme von Klaus Bagusat vom gleichnamigen Planungsbüro. Dieser verwies auf die Ausschreibung in zwei Losen und die eingegangenen Angebote. Vergeben wurden die Arbeiten im Bereich des Bestandsgebäudes an die Firma Wurster aus Bad Liebenzell zum Angebotspreis von rund 240.000 Euro (Brutto) sowie die Arbeiten im Bereich des Neubaus an die Firma Fenchel aus Neuweiler zum Angebotspreis von rund 139.000 Euro (Brutto).

Hauptamtsleiter und Waldarbeiter eingestellt

Aus den vergangenen nicht-öffentlichen Sitzungen informierte Bürgermeister Martin Buchwald darüber, dass die ausgeschriebenen Stellen des Hauptamtsleiters mit Marc Miltner sowie die ausgeschriebene Stelle im Forstbereich mit Tim Schnittmann besetzt werden konnten.

Veranstaltungen am Volkstrauertag und Totensonntag

Die Veranstaltungen im Rahmen des Volkstrauertages sowie des Totensonntags können wieder wie in den vergangenen Jahren durchgeführt werden. Diese finden zu den bisher üblichen Tagen statt.

Förderung des Breitbandausbaus

Abschließend verwies Bürgermeister Martin Buchwald auf eine Mitteilung von Innenminister Thomas Strobl, dass die überarbeitete Verwaltungsvorschrift Gigabitmitfinanzierung zum 30.09.2021 in Kraft getreten ist. Daraus resultiert, dass nun auch im Bereich der sogenannten „grauen Flecken“ das Land Baden-Württemberg den Breitbandausbau künftig mit einem Fördersatz von 40 Prozent der förderfähigen Kosten in Ergänzung der Bundesförderung fördert. Damit sind die Grundlagen für den Ausbau im Bereich der „grauen Flecken“ geschaffen und einer Förderung, wie bereits im März 2021 beantragt, steht prinzipiell nichts mehr im Wege. Aktuell, so Buchwald, erfolgt hier die Prüfung des Landkreismodells Calw durch den neuen Projektträger.

Weitere Informationen

Präsentation zum Starkregenrisikomanagement (PDF)