Sitzung
Gemeinderatssitzung 15.02.2022
- 1.1. Vergabe der Arbeiten Sanitär/Heizung/Erdsonden
- 1.2. Vergabe der Arbeiten Lüftung
Bericht aus dem Gemeinderat
Gemeinderat „verabschiedet“ Hauptamtsleiter Wolfgang Dürr mit einem Sketch und Geschenken in den Ruhestand
Bürgermeister übergibt offiziell die Urkunde zur Versetzung in den Ruhestand
Im Anschluss an die öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag letzter Woche eingeleitet wurde die offizielle Verabschiedung von Wolfgang Dürr – der sich an diesem Abend in die Zuhörerreihe gesetzt hatte - von einem humorvoll einstudierten und perfekt von den Gemeinderäten Reinhard Kussack, Doris Hammann, Rainer Dörich und Bernd Greule inszenierten Sketch, der den Höhepunkt der Sitzung bildete. Im Beisein von Kolleginnen und Kollegen, ehemaligen Gemeinderäten, Feuerwehrkameraden und Zuhörern „verabschiedete“ der aktuelle Gemeinderat Wolfgang Dürr mit dem auf ihn zugeschnittenen Sketch „Ka mer’s wissa, därf mer’s wissa, soll mer‘s wissa, will mer’s wissa? Was duat sich denn em Rothaus? Do macht sich oiner aus dem Staub!“ Letztendlich hat sich dann herausgestellt, dass es sich tatsächlich um Wolfgang Dürr handelt, der in den wohlverdienten Ruhestand geht. Doris Hammann und ihre Gemeinderatskollegen wünschten Wolfgang Dürr von Herzen alles Gute für die Zukunft und überreichten ihm zum Abschied ein Fotobuch über den Gemeinderat, einen Wanderstock mit zwei Vesperbeuteln, eine Magnumweinflasche und eine Flasche Schnaps mit einem Gutschein.
Im Namen der Feuerwehr bedankte sich Gesamtkommandant Anton Höschle, flankiert von Christian Rathfelder, Jochen Kirn und Heiko Wehrmann, bei Wolfgang Dürr für die jahrzehntelange hervorragende Zusammenarbeit und Unterstützung und überreichte einen Gutschein.
Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte im Rahmen der offiziellen Verabschiedung den Werdegang des scheidenden Hauptamtsleiters, der am 1. September 1974 seine Ausbildung zum Gemeindeassistenten bei der Gemeinde Neuweiler begonnen hatte. Dabei erwähnte er als wichtigste Stationen die Ernennung zum Standesbeamten im Jahr 1990 und am 1. Mai 1996 die quasi gleichzeitig erfolgte Beförderung zum Gemeindeinspektor, wie auch zum Gemeindeoberinspektor. In der Akte findet sich hierzu die Feststellung, dass bei der Übernahme in den gehobenen Dienst zunächst das Eingangsamt verliehen werden muss. Die Beförderung kann unmittelbar nach einer sogenannten logischen Sekunde, so im Kommentar wörtlich, erfolgen. Wolfgang Dürr war damit annähernd 50 Jahre nicht nur der Gemeinde Neuweiler, sondern auch dem Hauptamt treu verbunden. Einzige Ausnahme stellt die Zeit vom 1. März bis zum 18. September 2002 dar, denn in diesem halben Jahr hat er für die Finanzen der Gemeinde als Rechnungsamtsleiter verantwortlich gezeichnet.
Weiterhin betonte Bürgermeister Buchwald, dass Wolfgang Dürr am 1.10.1983 zunächst als Vertreter die Protokollführung im Gemeinderat Neuweiler übernommen hat. Damit hat er 40 Jahre Arbeit des Gemeinderats niedergeschrieben und begleitet und so seit dieser Zeit praktisch alle Aktivitäten der Gemeinde in Wort und Schrift festgehalten. Gerade in dieser Tätigkeit konnte Dürr sich ein Wissen über die Gemeinde Neuweiler aneignen, wie kein Zweiter es hat.
Ab den 1990er Jahren hat sich gerade in der Verwaltung so vieles gewandelt. In dieser umtriebigen Zeit folgten in kurzen Abschnitten auf Schreibmaschine und Tipp-Ex die ersten Schritte in der EDV und dann die erste Homepage. Künftig sollen 575 Verwaltungsleistungen digitalisiert angeboten werden. Dabei gilt es, dem Althergebrachten wie auch den neuen Anforderungen in gleicher Weise Rechnung zu tragen. Eine zugegebenermaßen wirklich nicht einfache Aufgabe, der Dürr jederzeit gerecht geworden ist.
Vor diesem Hintergrund wurden zahllose Wahlen zuverlässig erledigt, Bauvorhaben und Planungen begleitet oder im Ordnungsamt Probleme mit Hunden, Schnee oder Pflanzenwuchs und vielem mehr geklärt. Die Arbeit im Hauptamt ist bunt und vielfältig und dabei immer für Überraschungen gut. Wer hätte noch vor wenigen Jahren gedacht, dass eine Pandemiesituation zu schultern ist? „All das“, so Buchwald „über 48 Jahre hinweg in wenige Worte zu packen, wird dem was Sie für unsere Gemeinde Neuweiler auf allen Ebenen geleistet haben, keinesfalls gerecht, aber es zeigt doch auf, dass bei Ihnen, Herr Dürr, Beruf für Berufung steht und Sie den Hauptamtsleiter im Blut haben, ja leben.“ Mit dem gesammelten Wissen in all den Jahren sei Wolfgang Dürr „ein wandelndes Neuweiler Archiv“.
Am 1. Mai 2022 wird nach rund 48 Jahren Tätigkeit bei der Gemeinde Neuweiler Wolfgang Dürr in den Ruhestand treten. Hierzu überreichte Bürgermeister Martin Buchwald offiziell die Urkunde zur Versetzung in den Ruhestand und dankte auch namens des Gemeinderats und der Mitarbeiter im Rathaus für die hervorragende Zusammenarbeit mit einem Geschenk. Er wünschte ihm im Namen aller alles Gute für den Ruhestand.
Wolfgang Dürr bedankte sich in seiner Rede beim Gemeinderat für den Sketch und die Geschenke und bei allen, „mit denen er es in den vergangenen 48 Jahren zu tun hatte“. Er erwähnte auch seinen langjährigen „Lehrmeister“ Bürgermeister Hans Schabert, welcher ihn immer unterstützt hatte und der im Jahr 2007 in den Ruhestand ging. Als dessen Nachfolger kam mit Martin Buchwald der zweite Bürgermeister in der langen Amtszeit von Wolfgang Dürr nach Neuweiler. Seine Arbeit „im Amt“ habe er gerne gemacht, so Wolfgang Dürr, doch jetzt freue er sich auf seinen Ruhestand, seine Enkel, Hobbys und Vereinsarbeit, langweilig würde ihm sicher nicht werden.
In der Sitzung vorgestellt wurde Marc Miltner, der die Nachfolge von Wolfgang Dürr als Hauptamtsleiter bei der Gemeinde Neuweiler angetreten hat. Bürgermeister Martin Buchwald wünschte ihm für seine neue Tätigkeit, die er zum Jahresbeginn übernommen hat, alles Gute und viel Erfolg.
Kindergartenbedarfsplanung erläutert
Vorgestellt wurde der aktuelle Sachstand der Bedarfsplanung der gemeindlichen Kindergärten in Neuweiler. Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte, dass es sich bei den in der Statistik aufgezeigten Kinderzahlen um die mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Neuweiler gemeldeten Kinder handelt. Daher kann die Zahl der in den Kindergärten angemeldeten Kinder hiervon auch abweichen. Daraus resultierend wurde festgestellt, dass in Neuweiler insgesamt mit 118 Plätzen im Kindergartenbereich und 12 Plätzen im Kleinkindbereich noch eine ausreichende Anzahl von Kindergartenplätzen zur Verfügung steht. Dies bedeutet jedoch nicht, dass jedes Kind in dem Ortsteil einen Platz erhalten kann, in dem es gemeldet ist.
Zudem wurde aufgezeigt, dass die Nutzung der seit Beginn des Jahres 2013 angebotenen längeren Öffnungszeit an zwei Tagen gut angenommen wird. Neben dem Essen im Kindergarten bietet die Gemeinde seit diesem Jahr auch in der verlässlichen Grundschule an der Waldschule Neuweiler an zwei Wochentagen ein Essen für die Schülerinnen und Schüler an. Zur Kleinkindbetreuung betonte Buchwald, dass man bei 12 angemeldeten Kindern voll ausgelastet ist, daher sei es hier wichtig, dass das Bauvorhaben mit den neuen Räumen, welches dann zwei Gruppen ermöglicht, zeitnah in Betrieb gehen kann. Abschließend verwies er auf die aktuelle Lage im Rahmen der Corona-Pandemie und unterstrich, dass man alles tun wird, um den Betrieb aufrecht erhalten zu können. So steht die Gemeinde in den Kindergärten aktuell vor der Situation, dass drei Krankheitsfälle, übrigens nicht nur Corona-bedingt vorliegen, die im Personalbereich überbrückt werden müssen. Vor diesem Hintergrund bat er um Verständnis für daraus eventuell erforderliche Maßnahmen.
Die Arbeiten zur Verlagerung des Neuweiler Kindergartens in die ehemaligen Räume der Grundschule an der Waldschule Neuweiler schreiten zügig voran, wie den Beratungen des Gemeinderats im Rahmen der Sitzung zu entnehmen war. So wurden in der Sitzung die Arbeiten an der Heizungsanlage mit einem Gesamtvolumen von rund 488.000 Euro sowie die Arbeiten an der Lüftungsanlage mit weiteren 102.000 Euro vergeben. Bürgermeister Martin Buchwald verwies hierzu auf die gewählte zukunftsweisende Lösung mit Erdwärme und Fußbodenheizung im gesamten Kindergarten, was nicht nur maximal umweltfreundlich, sondern gleichzeitig eine optimale kindgerechte Lösung darstellt. Vorgestellt wurde die Maßnahme von Alexander Schillsott von der Planungsgruppe Schnepf aus Nagold. Dieser erläuterte die Ausschreibungsergebnisse und verwies auf die vorliegende Zuschusszusage mit 80 Prozent der Kosten bei der Lüftungsanlage.
Zwei Bauvorhaben auf den Weg gebracht
Zur Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen vorgelegen haben auch zwei Bauvorhaben. Positiv auf den Weg gebracht wurde der beantragte Neubau eines Geräteschuppens in der Blumenstraße 22 in Agenbach. Ausführlicher betrachtet wurde das als Bauvoranfrage eingereichte Vorhaben zum Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage und Carport auf dem Flurstück Nr. 234/3 in der Vorderen Gasse in Breitenberg. Der dem Gebäude Nummer 11 nachgelagerte Bereich ist im Flächennutzungsplan nicht als Baufläche enthalten. Da es sich um ein bereits angeschlossenes und bebautes Grundstück handelt, sind die Paragraphen 13 Abwassersatzung bzw. §14 Absatz 2 i. V. m. §15 Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neuweiler zu beachten. Diese besagen, dass auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld neu gebildet werden, als weitere Grundstücksanschlüsse gelten und damit die für die Herstellung entstehenden Kosten vom Grundstückseigentümer der Gemeinde zu erstatten sind. Die Entscheidung über die Bebaubarkeit soll von der Unteren Baurechtsbehörde beim Landratsamt Calw geprüft werden. Das Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.
Was sonst noch interessiert
Wie bereits im Rahmen der Haushaltsplanung vorgesehen, wurde die Beschaffung eines neuen Aufsitzmähers für den Bauhof ausgeschrieben. Der Auftrag zur Lieferung wurde an den günstigsten von drei Anbietern, die Firma Schleeh aus Neuweiler zum Angebotspreis von 7.899 Euro vergeben. Das neue Gerät soll, so Bauhofleiter Frank Hammann, insbesondere auf den Friedhöfen zum Einsatz kommen.
Ebenfalls positiv auf den Weg gebracht wurde die Behebung eines Schadens im Bereich Sommerbergtalweg aus dem Starkregenereignis vom 28. Juni 2021. Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte, dass für die Behebung des Schadens eine Zuschusszusage sowie alle erforderlichen Unterlagen zur Ausführung der Arbeiten zwischenzeitlich vorliegen. Mit der Durchführung der Arbeiten wurde die Firma Thom, Dienstleistungen, Neuweiler, zum Angebotspreis von 22.400 Euro (netto) vergeben.