Sitzung

Gemeinderatssitzung 21.06.2022

Sitzungstermin:
Di, 21.06.2022
Sitzungsbeginn:
19:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
TOP 2
Bestätigung von Wahlen bei der Feuerwehr
TOP 3
Kirche Gaugenwald; Malerarbeiten Außenfassade: Vergabe der Gerüstbau-­ und Malerarbeiten

TOP 4
Anträge zu Bauvorhaben

  • 4.1    Bau eines Gartenzimmers, Höhenweg 1 (Fist. 98/3) in Oberkollwangen
  • 4.2    Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Wintergarten und Garage, Teinachweg 12 (Fist. 216) in Neuweiler

TOP 5
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 6
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Wahlen Feuerwehr Neuweiler bestätigt

Einstimmig bestätigt wurden in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 21. Juni 2022 die Wahlen in den vergangenen Feuerwehr-Hauptversammlungen. Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte, dass diese gemäß Paragraph 8 Absatz 2 des Landesfeuerwehrgesetzes Baden-Württemberg aus der Mitte der Einsatzabteilungen durch die Angehörigen der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeindefeuerwehr auf die Dauer von fünf Jahren in geheimer Wahl gewählt und nach Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl durch den Bürgermeister bestellt werden. Die Bestätigung der Wahlen hat damit im Gemeinderat zu erfolgen. Wiedergewählt wurden von der Gesamtwehr am 21. Mai 2022 Anton Höschle zum Gesamtwehrkommandanten und Christian Rathfelder zum stellvertretenden Gesamtwehrkommandanten.

In den einzelnen Feuerwehrabteilungen wurden folgende Feuerwehrkameraden gewählt:

Abteilung Neuweiler mit Hofstett:

Am 13. Mai 2022 wurde Heiko Burkhardt zum stellvertretenden Abteilungskommandanten wiedergewählt.

Abteilung Breitenberg:

Am 14. Mai 2022 wurde Markus Haisch zum Abteilungskommandanten wiedergewählt. Markus Götz wurde zum stellvertretenden Abteilungskommandanten wiedergewählt.

Abteilung Oberkollwangen:

Am 8. April 2022 wurde Johannes Stoll zum stellvertretenden Abteilungskommandanten neu gewählt (bisher Markus Lehneis).

Abteilung Agenbach:

Am 29. April 2022 wurde Marc Ungericht zum Abteilungskommandanten neu gewählt (bisher Guido Wolf). Simon Volz wurde zum stellvertretenden Abteilungskommandanten neu gewählt (bisher Benjamin Lampl).

Bürgermeister Martin Buchwald sprach den Gewählten seinen Dank für die geleistete Arbeit wie auch die besten Wünsche im Namen des Gemeinderats für die Zukunft aus. Abschließend bedankte er sich für die in der Feuerwehr der Gemeinde ehrenamtlich geleistete Arbeit. Die Wahlen wurden im Gemeinderat einstimmig bestätigt.

Kirche Gaugenwald; Malerarbeiten vergeben

Vergeben wurden die ausgeschriebenen Malerarbeiten an der Fassade der Gaugenwalder Kirche. Im Zuge der Ausschreibung hatten zwei der angefragten Betriebe ein Angebot abgegeben. Der Auftrag zur Ausführung zum Angebotspreis von rund 14.000 Euro (brutto) wurde einstimmig an die Firma Haisch aus Neuweiler vergeben.

Drei Bauvorhaben auf den Weg gebracht

Das gemeindliche Einvernehmen konnte für den beantragten Bau eines Gartenzimmers im Höhenweg 1 auf Flurstück Nummer 98/3 in Oberkollwangen wie auch für den gewünschten Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Wintergarten im Teinachweg 12 auf Grundstück Flurstück Nummer 216 in Neuweiler erteilt werden. Beide Vorhaben liegen im unbeplanten Innenbereich und sind damit nach § 34 Baugesetzbuch zu beurteilen. Weiterhin gab Bürgermeister Martin Buchwald bekannt, dass zu einem im Bereich der am 26. April 2022 beschlossenen Ergänzungssatzung „Gaugenwald" für einen weiteren Bauantrag im Teilgebiet 5 auf Flurstück Nummer 49/1, Müllerweg, der vollständig der Planung entspricht, das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden konnte.

Zuwendung im Rahmen des Landessanierungsprogramms

Bürgermeister Martin Buchwald informierte den Gemeinderat darüber, dass mit Schreiben vom 20.06.2022 das Regierungspräsidium Karlsruhe einen weiteren Zuschussbescheid im Zuge des Landessanierungsprogramms erteilt hat. Damit wurde der Aufstockungsantrag der Gemeinde Neuweiler positiv beschieden und es stehen weitere 900.000 Euro an Sanierungsmitteln zur Verfügung.