Sitzung

Gemeinderatssitzung 25.10.2022

Sitzungstermin:
Di, 25.10.2022
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
^
Sitzungsort
^
Tagesordnung
TOP 1
Neubau Feuerwehrgerätehaus Neuweiler;
  • Vergabe es Gewerks Betonkernaktivierung

TOP 2
Friedhofsangelegenheiten; Friedhof Neuweiler
  • Umgestaltung der Einfriedung mit neuem Urnengrabfeld

TOP 3
Kommunale Energiesparmaßnahmen
TOP 4
Bürgermeisterwahl 2023;
  • 4.1 Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl (§ 47 Abs. 1 und § 45 Abs. 2 GemO)
  • 4.2 Stellenausschreibung (§ 47 Abs. 2 Gemeindeordnung) und Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen (§ 10 Kommunalwahlgesetz und § 20 Kommunalwahlordnung)       
  • 4.3 Öffentliche Bewerbervorstellung (§ 47 Abs. 2 GemO)
  • 4.4 Bildung des Gemeindewahlausschusses (§ 11 Kommunalwahlgesetz)

TOP 5
Anträge zu Bauvorhaben;
  • 5.1 An- und Umbau des bestehenden Wohngebäudes, Höhenweg 3 (Flst. 98) in Oberkollwangen
  • 5.2 Ausbau des bisher unausgebauten Dachgeschosses des bestehenden Einfamilienhauses zu einer Wohnung, Müllerweg 6 (Flst. 45/2) in Gaugenwald
  • 5.3 Abbruch Terrasse im Erdgeschoss, Erweiterung Bestandsgebäude, Im Mähder 8 (Flst. 262/1) in Breitenberg

TOP 6
Aufhebung der Vereinbarung über Erneuerungsmaßnahmen Gebäude Wildbader Weg 10;
  • Zustimmung zum Abbruch des Gebäudes

TOP 7
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 8
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Umgestaltung Friedhof Neuweiler

Vorgestellt wurde in der Sitzung des Gemeinderats am 25. Oktober 2022 die Planung zur Umgestaltung des Neuweiler Friedhofs mit Erneuerung der Friedhofsumrandung und der Gestaltung eines Urnengrabfelds. Bürgermeister Martin Buchwald verwies hierzu auf das den Planungen zu Grunde gelegte Ergebnis der Vorberatungen aus der Bauausschusssitzung vom 17. März 2022. Dementsprechend hat der Gemeinderat in der Sitzung vom 24. Mai 2022 den Auftrag zur Überplanung der Hecke sowie den Auftrag zur Planung und Anlage eines neuen Urnengrabfeldes auf dem Friedhof Neuweiler an die Werkgruppe Grün aus Bad Liebenzell vergeben. Die von Teresa Lechler und Fritz Kusterer vorgestellte Planung für das neue Grabfeld legt die Themen Erde Luft Wasser und Feuer zu Grunde und spielt mit den daraus resultierenden Farben. Das wunschgemäß geschwungen angelegte neue Grabfeld im nord-östlichen Bereich des Neuweiler Friedhofs wurde einhellig begrüßt und soll im kommenden Jahr im Haushalt eingeplant und umgesetzt werden. Auch die bereits vorgesehene Pflasterung der Wege in den Friedhöfen in Breitenberg und Neuweiler soll im kommenden Jahr erfolgen. Ebenso positiv begrüßt wurde die vorgeschlagene Friedhofsumrandung in Mischform mit Sandsteinmauern an den Ecken sowie dem historischen Zugangstor, das in diesem Zuge wieder begehbar gemacht werden soll.

Plan für Grabfeldgestaltung

Das neue Grabfeld legt die Themen Erde Luft Wasser und Feuer zu Grunde und spielt mit den daraus resultierenden Farben.

Kommunale Energiesparmaßnahmen

Bereits seit Jahren, so in der Sitzung ausführlich erläutert, werden in Neuweiler zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, um Energie vor dem Hintergrund der in diesem Bereich stetig anwachsenden Kosten einsparen zu können. Unabhängig davon, ob im Bereich der Kläranlage, auf der sich seit dem laufenden Jahr auch die erste gemeindeeigene Solaranlage befindet, der Straßenbeleuchtung, die nach der ersten Umrüstung im Jahr 2010 zwischenzeitlich in vielen Bereichen mit LED-Technik ausgestattet wurde, oder der gemeindeeigenen Gebäude, wurden zahlreiche Sparmaßnahmen in den vergangenen Jahren umgesetzt. Vor diesem Hintergrund war im Rahmen der Diskussion nur die Verringerung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung, wie auch der Weihnachtsbeleuchtung, Thema. Dabei wurde festgehalten, wie richtigerweise im Gremium bemerkt, dass diese Maßnahme aufsummiert über das gesamte Land, durchaus geeignet ist, größere Energiemengen einzusparen.
Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung (PDF)

Bürgermeisterwahl 2023

Für die im kommenden Jahr stattfindende Bürgermeisterwahl wurde der Sonntag, 26. März 2023 als Wahltag sowie der Sonntag, 16. April 2023 als etwaiger Neuwahltag beschlossen. Die dazugehörige Bewerbervorstellung wurde auf den Freitag, 17. März 2023 in der Waldschulhalle festgelegt. Zudem wurde die Stellenausschreibung und das Ende der Bewerbungsfrist beschlossen sowie die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt.

Gemeindliches Einvernehmen zu Bauvorhaben erteilt

Positiv auf den Weg gebracht wurde jeweils das Einvernehmen zu den drei vorliegenden Bauvorhaben mit An- und Umbau des bestehenden Wohngebäudes im Höhenweg 3 in Oberkollwangen, dem Ausbau des Dachgeschosses im bestehenden Einfamilienhaus im Müllerweg 6 in Gaugenwald sowie dem beantragten Abbruch der Terrasse im Erdgeschoss und Erweiterung des Gebäudes im Mähder 8 in Breitenberg. Alle Vorhaben liegen nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und waren damit nach Paragraph 34 Baugesetzbuch zu beurteilen.

Weitere Vergabe zum Neubau Feuerwehrgerätehaus Neuweiler

Günstiger als geplant konnte die sogenannte Betonkernsanierung im Zuge des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Neuweiler vergeben werden. Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte, dass drei Angebote im Zuge des Submissionstermins am 8. September 2022 vorgelegen waren, die alle gewertet werden konnten. Die Vergabe ist an den günstigsten Bieter, die Firma Schlag GmbH aus Neubulach, zum Angebotspreis von rund 12.500 Euro (brutto) erfolgt. Dieser standen brutto rund 14.900 Euro aus der vorliegenden Kostenschätzung entgegen.

Zustimmung zum Abbruch Wildbader Weg 10 erteilt

 Entsprechend dem vorliegenden Antrag der Bürgergenossenschaft Neuweiler, der so im Rahmen der Generalversammlung beschlossen wurde, soll das Gebäude Wildbader Weg 10 aufgrund unvorhersehbarer statischer Probleme, die eine Umsetzung mehr als deutlich erschweren, sowie in Anbetracht der aktuellen Situation im Baubereich, die weitere derzeit nicht abzuschätzende Kosten befürchten lassen, abgebrochen werden. Dies bedingt, so Bürgermeister Martin Buchwald, die vorgeschlagene Zustimmung und Anpassung der betreffenden Vereinbarung wie vom Sanierungsträger der STEG, Stuttgart, erarbeitet und vorgeschlagen. Nach kurzer Diskussion wurde dem Antrag stattgegeben und die Verwaltung beauftragt, den Vertrag zu unterzeichnen.

Gestaltung der PoP-Station Neuweiler abgeschlossen

Bürgermeister Martin Buchwald informierte den Gemeinderat, dass die Gestaltung der PoP-Station Neuweiler, wie im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 24. Mai 2022 beschlossen, zu Wochenbeginn in Angriff genommen worden ist. Die Arbeiten konnten noch am vergangenen Dienstag abgeschlossen werden. Das Ergebnis wurde einheitlich als Aufwertung des gesamten Bereichs begrüßt.

Einrichtung eines Zebrastreifens in Zwerenberg

Positiv beschieden, so Bürgermeister Martin Buchwald, wurde der Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens in der Schwarzwaldstraße in Zwerenberg. Dieser soll, so die zwischenzeitlich eingegangene verkehrsrechtliche Anordnung, im Bereich der Fußgängerhinweistafel auf Höhe des Wirtschaftsgebäudes Parkstraße 1 (ehem. Pension Lamm) angebracht werden.