Sitzung

Bericht aus dem Gemeinderat

Chancen für Baugebiete gesichert

Aufgrund der Befristung des Paragraphen 13 b im Baugesetzbuch über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren, wurden in der Sitzung des Gemeinderats am 06.12.2022 mehrere Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne gefasst, die im kommenden Jahr jedoch erst nach erfolgter Absprache mit den jeweiligen Grundstückseigentümern und dem Gemeinderat weitergeführt werden sollen. Bürgermeister Martin Buchwald verwies hierzu auf die entsprechende Regelung im Gesetzestext: „Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans nach Satz 1 kann nur bis zum Ablauf des 31. Dezember 2022 förmlich eingeleitet werden; der Satzungsbeschluss nach § 10 Absatz 1 ist bis zum Ablauf des 31. Dezember 2024 zu fassen.“ Die in den Ortsteilen vorgeschlagenen Bereiche wurden im Vorfeld mit den Gemeinderäten abgestimmt. Auf die eingangs der Sitzung vorgebrachten Anmerkungen bestätigte Bürgermeister Martin Buchwald ausdrücklich, dass er ab April kommenden Jahres auf die Grundstückseigentümer zugehen wird. Im Einzelnen wurden die folgenden Aufstellungsbeschlüsse gefasst:

• Bebauungsplan „Haldenweg“, Gemeinde Neuweiler, Hofstett; Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Haldenweg“, Gemeinde Neuweiler, Hofstett
  - Aufstellungsbeschluss  
• Bebauungsplan „Panoramaweg III“, Gemeinde Neuweiler, Hofstett; Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Panoramaweg III“, Gemeinde Neuweiler, Hofstett
  - Aufstellungsbeschluss
• Bebauungsplan „Hausäcker II“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Oberkollwangen; Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Hausäcker II“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Oberkollwangen
  - Aufstellungsbeschluss
• Bebauungsplan „Hausweg“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Breitenberg; Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Hausweg“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Breitenberg
  - Aufstellungsbeschluss
• Bebauungsplan „Lehenlein“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Breitenberg; Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Lehenlein“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Breitenberg
  - Aufstellungsbeschluss
• Bebauungsplan „Im Alten Hau II“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Agenbach; Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Im Alten Hau II“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Agenbach - Aufstellungsbeschluss
• Bebauungsplan „Im Alten Hau III“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Agenbach; Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Im Alten Hau III“, Gemeinde Neuweiler, Gemarkung Agenbach - Aufstellungsbeschluss

Bürgermeister Martin Buchwald bestätigte im Zuge der Beratungen, dass es hier neben der Abstimmung mit den jeweiligen Grundstückseigentümern noch zahlreiche weitere Punkte zu klären gilt. Darunter befinden sich unter anderem auch die Themen Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung. Bei letztgenanntem verwies er auf den sogenannten „Allgemeinen Kanalisationsplan“, der verpflichtend aktuell für weitere Ortsteile erarbeitet wird.

Jahresrechnung 2021 festgestellt

Das Jahr 2021 ist, so Bürgermeister Martin Buchwald, unter dem Strich deutlich besser verlaufen als ursprünglich gedacht. Dies war der dem Gemeinderat vorgelegten Jahresrechnung 2021 zu entnehmen. Es schließt mit einem Gesamtergebnis von 62.000,00 Euro ab, wovon gut – 7.000,00 Euro auf das ordentliche Ergebnis und rund 69.000,00 Euro auf das Sonderergebnis entfallen. Gegenüber der Planung stellt dies eine deutliche Verbesserung um gut 1,7 Millionen Euro dar. Demnach belaufen sich die ordentlichen Erträge in 2021 auf insgesamt 8,09 Millionen Euro und diesen stehen ordentliche Aufwendungen in Höhe von 8,1 Millionen Euro gegenüber. Damit liegt ein so gut wie ausgeglichenes Ergebnis vor.

Die Verbesserung im zurückliegenden Jahr ist maßgeblich auf die Gewerbesteuer zurückzuführen, wo insgesamt 1,35 Millionen Euro vereinnahmt wurden. Damit liegt das Ergebnis um 855.000,00 Euro über dem Planansatz. Die hohe Ertragslage bei der Gewerbesteuer lässt sich vor allem auf nicht planbare Einmaleffekte aus Vorjahren zurückführen. Weitere deutliche Verbesserungen sind bei den privatrechtlichen Entgelten zu verzeichnen. Dies lässt sich vor allem auf höhere Holzerlöse zurückführen. Im Haushaltsjahr 2021 waren der Breitbandausbau in Neuweiler mit circa 130.000,00 Euro, der Kindergartenneubau mit 806.000,00 Euro und der Umbau in der Kläranlage mit 252.000,00 Euro die wesentlichen Investitionsschwerpunkte. Aufgrund des deutlich besseren Verlaufs 2021 konnte die eingeplante Kreditaufnahme von 2 Millionen Euro auf lediglich 800.000,00 Euro reduziert werden. Dadurch beläuft sich der Schuldenstand Ende 2021 auf circa 1,4 Millionen Euro. Die Liquidität beläuft sich zum Jahresende auf insgesamt 3 Millionen Euro.

Haushalt 2023 beschlossen

Positiv auf den Weg gebracht wurde der vorliegende Entwurf des Haushaltsplans 2023, der in der öffentlichen Klausursitzung vom 12.11.2022 vorberaten und dem Gemeinderat zum Beschluss empfohlen worden ist. Die beratenen Anpassungen sind, so Bürgermeister Martin Buchwald, von der Verwaltung eingearbeitet worden.

Dabei ist auch der Haushalt der Gemeinde Neuweiler im kommenden Jahr 2023 geprägt von den Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten, die eine Planung in Krisenzeiten mit sich bringt, wie Corona und Ukraine-Krieg und die damit verbundenen Steigerungen im Bereich der Energiekosten, wie auch der damit verbundenen Unzuverlässigkeiten und Lieferprobleme. Kostensteigerungen im Baubereich und im Energiesektor gehen leider auch an der Gemeinde Neuweiler nicht spurlos vorüber. Trotzdem ist es erneut gelungen, dass die großen Themen, welche die Gemeinde im kommenden und auch in den Folgejahren beschäftigen werden, wie zum Beispiel der Breitbandausbau, die Maßnahmen im Rahmen der Ortskernsanierung oder der Neubau des Feuerwehrgerätehauses von der Gemeinde problemlos geschultert werden können, wenn auch mit einer Kreditaufnahme, die jedoch einer Genehmigung des Haushalts nicht im Wege stehen wird. So liegt der tatsächliche Schuldenstand zum Ende des laufenden Jahres 2022 mit 2,3 Millionen Euro gerade einmal 400.000,00 Euro höher als der Schuldenstand im Jahre 2007, und dies, obwohl alleine im Tiefbaubereich mit Erschließungsmaßnahmen und Eigenkontrollverordnung sowie dem Breitbandausbau Millionenbeträge investiert worden sind. Gleichzeitig stehen der Gemeinde im deutlichen Millionenbereich liquide Mittel zur Verfügung. Auch die aktuell größte Hochbaumaßnahme, der Kindergartenneubau an der Waldschule, ist solide durchfinanziert und kann im Haushaltsjahr 2023 in Betrieb gehen. Daher bezeichnete es Bürgermeister Martin Buchwald als vordringlich, vor den anstehenden Aufgaben die Ertragslast des Haushalts im Sinne einer nachhaltigen, guten Finanzpolitik zu stärken und weiterhin sparsam zu wirtschaften.

Die wesentlichen Vorhaben des kommenden Haushaltsjahres sind:

• erneut der Breitbandausbau, der mit einem Ansatz in Höhe von 1 Million Euro im Planwerk Eingang gefunden hat. Mit dem Beginn der Tiefbauarbeiten im Zuge des Breitbandausbaus in Agenbach noch im laufenden Jahr, hat der letzte Ausbauabschnitt vor den folgenden Maßnahmen der sogenannten „Grauen Flecken“ begonnen. Auch hier erfolgt der Ausbau im Zuge der Förderung über das Bundesprogramm.
• Die Ortskernsanierung ist erneut mit einem Ansatz von 200.000,00 Euro für private Maßnahmen, darunter auch die Umsetzung des Projekts der Bürgergenossenschaft Neuweiler im Wildbader Weg 10, vorgesehen. In diesem Zuge sollen auch die Ergebnisse des LEADER-Projekts „Barrierearme Wohnformen“ mit abgearbeitet werden. Ebenfalls enthalten sind die weitere Planung der Rathaussanierung, die Sanierung des Heimatmuseums sowie des gesamten Umfelds.
• Als weitere Hochbaumaßnahmen sind im Plan enthalten
  • die Restfinanzierung des Um- und Anbaus Waldschule Neuweiler zur Kindertagesbetreuungseinrichtung mit 200.000,00 Euro
  • der Neubau Feuerwehrgerätehaus Neuweiler mit 1 Million Euro
  • der Bau der Halle Bauhof und Forstwerkstatt mit jeweils 100.000,00 Euro
  • sowie die Sozialräume Kläranlage Teinachtal mit 100.000,00 Euro
• Für die Erneuerung von Spielgeräten auf den Kinderspielplätzen sind Mittel in Höhe von 20.000,00 Euro sowie die weitere Schaffung eines Augenblicke-Aussichtspunktes im Bereich Zwerenberg / Hofstett ebenfalls 20.000,00 Euro vorgesehen und
• der Friedhofsbereich weist einen Ansatz in Höhe von 100.000,00 Euro zur Finanzierung der Pflasterung der Wege in Neuweiler und Breitenberg sowie der Neuanlage eines Grabfelds in Neuweiler aus. Auch für die Erneuerung der örtlichen Beschilderung (Fahrverbotsschilder, Hinweisschilder, etc.) wurde mit 10.000,00 Euro ein erhöhter Ansatz eingeplant, um die in die Jahre gekommene Beschilderung in zahlreichen Bereichen erneuern zu können.
• Eingeplant ist auch die Förderung des Neubaus des Pfarrhauses in Neuweiler mit 10.000,00 Euro sowie ein Ansatz im Rahmen der Vereinsförderung zur Erneuerung der Sportplatzbeleuchtung mit LED-Technik in Neuweiler. Die Veranstaltungen im Zuge der Feierlichkeiten 600 Jahre Agenbach, 700 Jahre Breitenberg und 700 Jahre Neuweiler sind mit einem Ansatz von 20.000,00 Euro im Plan aufgenommen.

Wenn man die mittelfristige Finanzplanung betrachtet, zeigt sich, so Bürgermeister Martin Buchwald, dass die großen Themen in Hoch- und Tiefbau, die die Gemeinde in den nächsten Jahren abzuarbeiten hat, seriös durchgeplant sind und finanziert werden können, wenn auch mit Kreditaufnahmen. Die vorgesehene Kreditaufnahme soll wie gehabt nach Vorlage des Finanzzwischenberichts auf den Prüfstand gestellt und auch im kommenden Jahr nur in der dann tatsächlich erforderlichen Höhe aufgenommen werden.

Er dankte Marc Miltner und seinem Team für die geleistete Arbeit im ablaufenden Jahr, wie auch Rechnungsamtsleiterin Carola Reichert und ihrer Mannschaft für die Erstellung des Zahlenwerks. Nach kurzer Beratung wurde der Haushalt 2023 einstimmig beschlossen.

Eigenbetrieb „Wasser/Energie Neuweiler“

Ebenfalls im Rahmen der Klausursitzung vom 12.11.2022 war der Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 des Eigenbetriebs „Wasser/Energie Neuweiler“ vorberaten worden. Dieser sieht insbesondere die Sanierung der Wasserleitung in der Ortsdurchfahrt in Oberkollwangen sowie die Inlinersanierung der Wasserleitungen im Baugebiet Hammannsäcker in Agenbach und der Wasserleitung im Gebiet Amselweg/Bernecker Straße in Zwerenberg vor. Hierfür ist eine erste Rate mit 200.000,00 Euro beziehungsweise zwei Mal 150.000,00 Euro eingestellt worden. Der Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 für den Eigenbetrieb „Wasser/Energie Neuweiler“ mit Finanzplanung bis 2026 wurde in der Sitzung ebenfalls einstimmig beschlossen.

Reparatur Feuerwehrfahrzeug Neuweiler

Wie im Rahmen der öffentlichen Klausursitzung vom 12.11.2022 besprochen, soll die Beschaffung des LF 16/12 der Abteilung Neuweiler aus dem Jahr 2002 wie von einem beauftragten Sachverständigen empfohlen, vorgezogen werden. Da die Planung und Ersatzbeschaffung eines vergleichbaren Fahrzeugs für die Abteilung Neuweiler rund drei Jahre in Anspruch nehmen wird, müssen zur Überbrückung des genannten Zeitraums im kommenden Jahr am Fahrzeug Wartungs- und Schweißarbeiten mit Kosten in Höhe von circa 8.000,00 Euro netto durchgeführt werden. Wie vorgeschlagen, wurden die erforderlichen Arbeiten an die Firma Schuler aus Altensteig vergeben. Ein entsprechender Ansatz ist im Haushalt 2023 eingeplant.

Umrüstung Straßenbeleuchtung LED

Im Rahmen der Sitzung vom beauftragten Planungsbüro Bagusat aus Oberschwandorf vorgestellt, soll die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Neuweiler weitergeführt werden. Mit dem kommenden Bauabschnitt sollen insgesamt 55 Straßenlampen in Agenbach, Breitenberg, Oberkollwangen und Hofstett auf modernste LED-Technik umgerüstet werden. Der Gesamtinvestition in Höhe von rund 55.000,00 Euro steht ein Zuschuss mit rund 9.000,00 Euro gegenüber. Im Rahmen der Beratungen wurde auch das laufende Modellprojekt der bewegungsgesteuerten Straßenlampen in Zwerenberg vorgestellt. Dem Vorhaben wurde im Gemeinderat zugestimmt.

Bauvorhaben

Ebenfalls positiv auf den Weg gebracht wurden die vorliegenden Bauvorhaben in der Wildparkstraße 24 in Gaugenwald sowie in Hofstett. Auf dem Flurstück 112/3 in Gaugenwald beantragt, ist der Neubau eines Wohnhauses mit Garage, wie im Rahmen der Ergänzungssatzungen für diesen Bereich geplant und auf den Weg gebracht. Die in Hofstett geplante Erweiterung des bestehenden Schlachtgebäudes im Haldenweg auf dem Flurstück 1051/4 ist im überplanten Bereich des Flächennutzungsplans gelegen.

Rede zum Jahresschluss

Im Rahmen seiner Ansprache zum Jahresschluss der letzten Sitzung verwies Bürgermeister Martin Buchwald darauf, dass man ein ungewöhnliches Jahr erfolgreich hinter sich gebracht hat: „The same procedure as last year - dass kann man damit wirklich nicht sagen: die Corona – Pandemie, der Krieg in der Ukraine in Europa, Inflation und damit verbundene Preissteigerungen und alles dauert gefühlt viel, viel länger …“

Digitaler sind wir geworden, haben „hoch aber auch tief“ gebaut und vieles schnell nebenher umgesetzt. Beispielhaft erwähnte er hier die Kirche in Gaugenwald, die saniert werden konnte. Und trotzdem bleibt, wie auch der kommende Haushalt gezeigt hat, so vieles für das kommende Jahr zu erledigen, mit dem zweiten Funkmasten am Standort Oberkollwangen; dem neuen Feuerwehrgerätehaus in Neuweiler, Unterstellmöglichkeit für den Bauhof und der Forstwerkstatt, dem Bau der Sozialräume Kläranlage Teinachtal, der Ortskernsanierung, dem Planungsprojekt Baugebiet Steigäcker, dem Breitbandausbau, aber auch dem VGV-Verfahren Waldschule Neuweiler. Ein weiterer Meilenstein wird 2023 die 2000 Jahr Feier Agenbach, Breitenberg und Neuweiler, die nur gemeinsam mit Unterstützung durch unsere Vereine geschultert werden kann.

Abschließend danke Bürgermeister Martin Buchwald auch Namens des Gemeinderates Rechnungsamtsleiterin Carola Reichert und ihrer Mannschaft, Marc Miltner und seinem Team im Hauptamt, Stefan Rückert und seiner Mannschaft für den Forstbereich, Frank Hammann mit dem gesamten Bauhof, dem Kindergartenteam mit den Damen um Kindergartenleiter Michael Norman und allen nicht Genannten für die zuverlässige Erledigung der Geschäfte der laufenden Verwaltung bis hin zu den zahlreichen unterstützenden Kräften in allen Bereichen in und um unsere Gemeinde Neuweiler.

„Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammenbleiben ein Fortschritt, zusammenarbeiten ein Erfolg.“ Ganz im Sinne von Henry Ford, dem dieses Zitat zugeschrieben wird, wünschte er allen ehrenamtlich Tätigen vor allem Gesundheit und den Erfolg des Tüchtigen, für den wir alle gemeinsam kämpfen.

Ich wünsche Ihnen allen, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes, vor allem aber gesundes Neues Jahr 2023.

Dank für die Arbeit der Verwaltung

Die erste Bürgermeister-Stellvertreterin Doris Hammann bedankte sich mit einem humorvollen Rückblick in gereimt schwäbischem Dialekt für die geleistete Arbeit im ablaufenden Jahr bei ihren Gemeinderatskollegen, wie auch im Namen aller Mitglieder des Gemeinderats, bei der gesamten Verwaltung und Bürgermeister Buchwald. Liebevoll aufgezählt wurden alle geplanten, wie auch begonnenen Projekte, die die Gemeinde im Rat in mühevoller Kleinarbeit im laufenden Jahr auf den Weg gebracht haben. Dabei hob Sie gerade vor der aktuell schwierigen Situation hervor, dass es nicht selbstverständlich ist, was von vielen neben ihren beruflichen Arbeiten geleistet wird. In Ihrem anschließenden Rückblick auf das Jahr 2022 und dem folgenden Ausblick auf das kommende Jahr betonte Sie, dass die gesteckten Ziele nur zu erreichen sind, wenn man sich den Aufgaben gemeinsam stellt und hierfür auch die erforderlichen Informationen erhält.

Abschließend wünschte Sie allen Anwesenden, wie Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest und für das Jahr 2023 alles Gute.