Sitzung

Gemeinderatssitzung 07.03.2023

Sitzungstermin:
Di, 07.03.2023
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
TOP 2
Tourismus im Teinachtal; Bericht 2022
TOP 3
Friedhofsangelegenheiten;
Friedhof Breitenberg / Friedhof Neuweiler – Pflasterung der Sandwege

TOP 4
Grundstücksangelegenheiten;
Vorkaufsrecht für die Flurstücke 125/2, 125/3, 508, 126/6, 134/1, 134/2, 134, 128, 131/1, 132, 133, 12, 541 und 541/5 in Agenbach

TOP 5
Anträge zu Bauvorhaben;
  • 5.1 Anbau Maschinenunterstellplatz an bestehenden Geräteschuppen, Wildparkstaße 6/1 (Flst. 110/3) in Gaugenwald        
  • 5.2 Neubau Einfamilienhaus mit Garage, 2 Stellplätzen und Fahrradabstellflächen, Eichäckerweg 10 (Flst. 189/9) in Breitenberg

TOP 6
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 7
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Tourismusbericht für das Teinachtal vorgestellt

Zuversichtlich präsentierte Tourismusleiterin Franziska Bürkle im Gemeinderat aktuelle Zahlen aus den Jahren 2021 und 2022. „Die Corona-Krisenjahre sind überwunden.“ Das zeigen die touristischen Kennzahlen mit insgesamt 58.642 Ankünften und 143.209 Übernachtungen. Somit wurde eine Steigerung von 62 Prozent und 52 Prozent im Vergleich zu 2021 erreicht. Interessant ist der Vergleich zu dem Rekordjahr 2019. Auch da konnten in Neuweiler 2,4 Prozent mehr Übernachtungen generiert werden. Bei den Gästeankünften ist ein leichter Rückgang von rund 600 Urlauber (-12,1 Prozent) zu verzeichnen. Das hat wiederum den erfreulichen Nebeneffekt, dass die Aufenthaltsdauer in der Gemeinde steigt.

Die Tourismus-Chefin ging im Anschluss direkt mit dem Gremium „online“ und klickte durch die brandneue Homepage des Teinachtals. Besonders die erstmalig eingebundenen Schnittstellen hob sie hervor, um den reduzierten Arbeits- und Zeitaufwand für das Team zu veranschaulichen. Die deutlich verschlankte Struktur, der suchmaschinenoptimierte Inhalt „Content is king“ und die hervorragende mobile Anpassung „mobile first“ sind nur einige Aufgabenschwerpunkte der letztjährigen Projektarbeit.

Neben dem Rückblick auf das erfolgreiche Spendenjahr „Teinachtal hilft 2022“ gab Bürkle auch einen Ausblick, welche Themen für ihr Team anstehen.

Die zielstrebige Weiterentwicklung der neuen Dachmarke „Wanderwelten Teinachtal“, ist ein Kernthema der Region. Gemeinsam mit der Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald wird gezielt an dem Leitthema „Wandern“ gearbeitet. Die Zertifizierung zur „Qualitätsregion Wanderbares Deutschland“ ist schon länger ein Großprojekt der touristischen Gemeinden im Kreis Calw und soll in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen werden. Auch kündigte sie an, im Jahr 2024 wieder einen Spenden-Wander-Marathon zu planen und freue sich jetzt schon auf die hervorragende Zusammenarbeit mit den ortsansässigen Vereinen. „Es hat sich in 2022 eine Organisationsfamilie entwickelt, die das Thema gemeinsam vorangetrieben hat. Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer hätten wir niemals diese gigantische Summe von 55.555 Euro spenden können. Vielen herzlichen Dank dafür“, so Bürkle.

Pflasterung der Friedhofswege verschoben

Die zur Beratung angesetzte Pflasterung der Wege auf den Friedhöfen in Breitenberg und Neuweiler wurde nach Beratung auf eine der kommenden Sitzungen verschoben. Die Wege auf den Friedhöfen Neuweiler und Breitenberg bereiten dem Bauhof in der Pflege erhebliche Probleme. Der eingebrachte Sand wird nach Erfahrungswerten des Bauhofs regelmäßig im Rahmen des Winterdienstes verschoben sowie auf dem oberen Weg in Neuweiler auch ausgespült und muss jeweils im Frühjahr ergänzt werden. Dieser Punkt wurde in der Bauausschusssitzung vom 17. März 2022 vorberaten und hierzu in der Gemeinderatssitzung vom 24. Mai 2022 beschlossen, die Pflasterung der Wege auf den Friedhöfen in Breitenberg und Neuweiler im Haushalt 2023 einzuplanen. Nachdem dies so erfolgt ist, waren die betreffenden Firmen aus der Region zur Ausführung der Arbeiten angefragt worden. Da keine Angebote örtlicher Betriebe vorgelegt werden konnten, wurde die Verwaltung beauftragt, hier schriftlich nachzufragen.

Bauvorhaben positiv auf den Weg gebracht

Mit dem beantragten Anbau eines Maschinenunterstellplatzes an den bestehenden Geräteschuppen in der Wildparkstraße 6/1 in Gaugenwald stand ein Vorhaben zur Beratung, welches im Zuge der Gesamtüberplanung Gaugenwald mit der Erweiterung des Bebauungsplans Gaugenwald Nord/Ost ermöglicht worden ist. Ebenfalls erteilt wurde das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Bauvorhaben eines Einfamilienhauses mit Garage im Eichäckerweg 10 in Breitenberg.

Verzicht auf Vorkaufsrecht

Ein bestehendes Vorkaufsrecht für mehrere Waldflurstücke im Bereich Kleinenztal in Agenbach soll nicht wahrgenommen werden. Nachdem die Waldflächen nicht an Gemeindewald angrenzen, wurde dies im Gemeinderat so gesehen.

Zuwendungsbescheid für Breitbandausbau "Graue Flecken"

Mit dem zweiten Zuwendungsbescheid sind, so Bürgermeister Martin Buchwald, jetzt auch die Co-Fördermittel des Landes Baden-Württemberg für den Breitbandausbau der Bereiche der sogenannten „Grauen Flecken“ sichergestellt. Für die hellgrauen Bereiche in Breitenberg und Neuweiler wurden am 14. Februar 2023 400.000,00 Euro Zuschussmittel zugesagt. Damit stehen jetzt insgesamt 900.000,00 Euro an Zuschussmitteln für den Ausbau bereit und die Planungsleistungen können wie vorgeschrieben ausgeschrieben werden.

Spielbereiche beim neuen Kindergarten

Nähere Unterlagen zum Thema Rollrasen sagte Bürgermeister Martin Buchwald dem Gemeinderat zu, um die Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise beim Spielplatz beim neuen Kindergarten treffen zu können. Dies gilt auch für die Auswahl der zu verwendenden Hackschnitzel. Der für Spielplätze zertifizierte Fallschutz soll ebenfalls in der kommenden Sitzung beauftragt werden.

Hofstett an Breitbandnetz angeschlossen

Abschließend gab Bürgermeister Martin Buchwald bekannt, dass der Ortsteil Hofstett am Sitzungstag offiziell an das Breitbandnetz angeschlossen wurde. Damit steht ab sofort das Breitbandangebot der nsw-netz mit schnellen Glasfaser-Internetverbindungen in Hofstett zur Verfügung.