Sitzung

Gemeinderatssitzung 25.04.2023

Sitzungstermin:
Di, 25.04.2023
Sitzungsbeginn:
20:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
TOP 2
VHS Calw; Tätigkeitsbericht
TOP 3
Zuwendungen an Vereine;
Antrag des SV Breitenberg/Martinsmoos auf Bezuschussung der Umstellung der Flutlichter auf dem Sportgelände des SV Breitenberg/Martinsmoos

TOP 4
Grundstücksangelegenheiten;
Vorkaufsrecht für das Fist. 332/1, Gemarkung Neuweiler

TOP 5
Anträge zu Bauvorhaben;
  • 5.1 Neubau einer Produktions- und Lagerhalle mit Werbeflächen, Gewerbepark 3 (Fist. 1103) in Neuweiler
  • 5.2 Einfriedung mit einem Stabmattenzaun, Grenzweg 2/1 (Fist. 83/7) in Zwerenberg

TOP 6
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Verpflichtung des am 26. März 2023 wieder gewählten Bürgermeisters Martin Buchwald

TOP 7
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 8
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Tätigkeitsbericht der Volkshochschule

Optimistisch präsentierte der Leiter der VHS Calw e.V.  Dr. Clemens Schmidlin im Gemeinderat den aktuellen Tätigkeitsbericht mit Vergleichszahlen aus den Zahlen vor und während der Coronapandemie. Der VHS Calw. e.V. ist ein gemeinnütziger Verein mit insgesamt 12 Mitgliedskommunen für rund 80.000 Personen. Zwölf festangestellte Mitarbeitende, 250 Kursleitende auf Honorarbasis und acht ehrenamtliche Außenstellenleitungen organisieren und führen über 1.000 Kurse und Veranstaltungen im Jahr durch.

Für Neuweiler merkt Herr Dr. Schmidlin an, dass einzelne Kurse aktuell noch weniger stark besucht werden als vor der Coronazeit. Auch die Ausfallquote von Kursen in Neuweiler von rund 30 Prozent ist etwas zu hoch. Ziel hierbei ist es, die Quote auf rund 15 Prozent bringen.

Eine laufende Maßnahme ist die Entwicklung eines Vollsortiments beim Angebot der Volkshochschule in fünf Unterregionen. Auch eine neue Homepage soll die Sichtbarkeit der Volkshochschule erhöhen. Des Weiteren soll zukünftig die Aktivität in den sozialen Medien erhöht werden, um eine Stärkung der Wahrnehmung des Grundrechts auf Bildung bei möglichst vielen Personen herbeizuführen.

Erneuerung der Flutlichtanlage wird unterstützt

Zur Beratung vorgelegen hatte auch ein Antrag des SV Breitenberg/Martinsmoos mit der Bitte um Vereinsförderung zur Erneuerung der bestehenden Flutlichtanlage auf dem Sportplatz sowie der Verlängerung des Ergänzungsvertrages zum Vertrag über die Überlassung von Gemeindegrundstücken für Vereinszwecke an den SV Breitenberg/Martinsmoos. Der Antrag war entsprechend den bestehenden Vereinsförderrichtlinien zu beurteilen. Diese sehen entsprechend den Festlegungen für Sonderförderungen fünfzehn Prozent als Beitrag der Gemeinde vor. Ohne weitere Aussprache wurde dem Antrag stattgegeben.

Bauvorhaben positiv auf den Weg gebracht

Es wurde das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Bauvorhaben einer Einfriedung mit einem Stabmattenzaun im Grenzweg 2/1 in Zwerenberg erteilt.

Was sonst noch interessiert

Nicht wahrgenommen werden soll ein Kaufangebot eines Flurstücks in Neuweiler. Nachdem Mitglieder des Bauausschusses das Flurstück im Vorfeld besichtigt haben, wurde dies im Gemeinderat so gesehen.

Die Bürgermeister-Stellvertreterin Doris Hammann wurde vom Gemeinderat einstimmig dazu gewählt, die Verpflichtung des am 26. März 2023 gewählten Bürgermeisters Martin Buchwald vorzunehmen. Die Verpflichtung soll in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 23. Mai 2023 durchgeführt werden.