Sitzung

Gemeinderatssitzung 20.06.2023

Sitzungstermin:
Di, 20.06.2023
Sitzungsbeginn:
20:00 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
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Sitzungsort
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
TOP 2
Eigenkontrollverordnung (EKVO);
2.1 Schadensbewertung, Schadenskonzeption und Kostenschätzung aus dem Jahr 2021
2.2 Vergabe der Kanalreinigung und TV Inspektion 2023 für Gaugenwald, Hofstett und Zwerenberg

TOP 3
Friedhofangelegenheiten;
Friedhof Neuweiler: Umgestaltung der Einfriedung mit neuem Urnengrabfeld

TOP 4
Kindergarten Neuweiler;
4.1 Vorstellung der neuen Leitung
4.2 Sachstandsbericht Umsetzung neue Konzeption

TOP 5
Neubau Feuerwehrgerätehaus;
5.1 Vergabe Gewerk Lüftung
5.2 Vergabe Gewerk Heizung - Sanitär – Regelung

TOP 6
Anträge zu Bauvorhaben;
6.1 Neubau überdachter Carport mit 2 Stellplätzen, Teinachstraße 17 (Flst. 16) in Oberkollwangen

TOP 7
Sonstiges, Bekanntgaben
TOP 8
Fragestunde für Zuhörer

Bericht aus dem Gemeinderat

Umgestaltung Friedhof Neuweiler

Die in der Sitzung vom 25. Oktober 2022 vorgestellte Planung zur Umgestaltung des Neuweiler Friedhofs mit Erneuerung der Friedhofsumrandung der Gestaltung eines Urnengrabfelds wurde zwischenzeitlich vom Planer der Werkgruppe Gruen aus Bad Friedrichshall ausgeschrieben. In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats erläuterte Teresa Lechler die Ausschreibungsergebnisse und betonte, dass die Arbeiten im Oktober 2023 begonnen werden können, da die bestehende Fichtenhecke vorher nicht entfernt werden darf. Die in zwei Losen ausgeschriebenen Arbeiten wurden an den günstigsten Bieter, die Firma Weiland aus Wurmberg, vergeben. Der Gesamtauftragswert beläuft sich auf rund 64.000 Euro (brutto).

Plan für Grabfeldgestaltung

Befahrung der Neuweiler Kanäle ausgewertet

Im Rahmen der Eigenkontrollverordnung sind alle Kanäle in den Gemeinden in regelmäßigen Abständen zu befahren und zu begutachten. Dies ist im Jahr 2021 im Neuweiler Kernort erfolgt. Die Ergebnisse der Befahrung wurden im Rahmen der Sitzung von Michael Burmeister vom Ingenieurbüro Gauss aus Rottenburg, das die Arbeiten betreut hat, vorgestellt. Hierzu erläuterte er, dass 390 Kanalhaltungen mit einer Strecke von 15.060,97 Metern, davon rund 15 Prozent Regenwasserkanäle, befahren worden sind. Insgesamt festgestellt wurden 35 Prozent schadhafte Bereiche, die zu sanieren sind. Dies sei, so Burmeister, im Vergleich ein gutes Ergebnis, was allgemein auf die bereits durchgeführten Sanierungsarbeiten in früheren Jahren zurückgeführt wurde. Bei den Schadensbildern verwies er auf Wurzeleinwüchse, nicht fachgerecht eingebaute Einleitungen oder Risse beziehungsweise Rohrbrüche bei den Kanalrohren. Die Sanierungskosten bezifferte er auf rund 720.000 Euro (brutto), wobei der Gemeinderat beschloss, diese im Zuge der kommenden drei Jahre zu beheben und hierfür im Haushalt entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen.

Ausgeschrieben und vergeben wurde wie im Rahmen des laufenden Haushalts geplant zudem der nächste Schritt der Befahrung der Kanäle im Bereich Gaugenwald, Hofstett und Zwerenberg. Michael Burmeister vom Ingenieurbüro Gauss aus Rottenburg verwies auf 40 Kanalhaltungen in Hofstett mit einer Strecke von rund 1,7 Kilometern, 130 Kanalhaltungen in Gaugenwald mit einer Strecke von rund 5,4 Kilometern und 170 Kanalhaltungen in Zwerenberg mit einer Strecke von rund 5,7 Kilometern, die zu befahren sind. Günstigster Bieter von den 6 vorgelegenen Angeboten ist die Fa. Kanal-Kirn GmbH aus Rottenburg am Neckar. Der Auftrag wurde vom Gemeinderat zum Angebotspreis in Höhe von rund 72.000 Euro (brutto) vergeben.

Konzeption des Neuweiler Kindergartens vorgestellt

Vorgestellt wurde von Frau Marion Nie-Hoegen, der neuen Gesamtleitung der Neuweiler Kindertageseinrichtungen seit März 2023, die neue Konzeption am Standort Neuweiler. Die neue Einrichtung neben der Neuweiler Waldschule wurde im Februar 2023 in Betrieb genommen. Aktuell werden 72 Kinder im Kindergarten und 23 Kinder in der Kleinkindbetreuung betreut. Im Kindergarten wird nach einem teil-offenen Konzept gearbeitet, was bedeutet, dass die Kinder sich den größten Teil des Tages frei entscheiden können, in welchem Bereich sie spielen möchten. Dabei stehen neben dem Außengelände, vom Bastelzimmer über die Bauecke bis hin zum Snoezel-Raum unterschiedliche Räume mit verschiedenen Angeboten zur Verfügung. Diese werden jeweils abwechselnd von den Erzieherinnen betreut. Mindestens einmal am Tag treffen die Kinder sich in Ihren Stammgruppen zu Sing- oder Spielkreisen.

Zu den aktuellen Anmeldezahlen betonte Nie-Hoegen, dass im September 2023 19 Kinder in die Schule verabschiedet werden. Diese Kindergartenplätze sind bis Frühjahr 2024 bereits komplett vergeben. Weitere 11 Anmeldungen für das nächste Kindergartenjahr können zum jetzigen Stand nicht aufgenommen werden. Dabei sind auch in der Einrichtung in Breitenberg und in Zwerenberg keine zusätzlichen freien Plätze vorhanden, da diese ebenfalls im Laufe des Kindergartenjahres 23/24 voll besetzt sein werden.

In der Krippe verwies Sie auf eine ähnliche Entwicklung. Mit Stand Juli 2023 wird der letzte Platz der zweiten Gruppe besetzt werden. Damit haben beide Gruppen der Krippe Ihre Kapazität erreicht. 2023 wechseln 6 Kinder in den Kindergarten, allerdings werden diese Plätze nach aktuellem Stand sofort wieder belegt.

Nach den vorliegenden Zahlen bezeichnete Sie es als sinnvoll, den Kindergarten Neuweiler um eine weitere altersgemischte Gruppe (von 2-6 Jahren) zu erweitern. Bürgermeister Martin Buchwald betonte hierzu, dass für weitere Gruppen das Gebäude in der Nagolder Straße genutzt werden könnte, da die Betriebserlaubnis nur ruhend gestellt wurde. Allerdings müsste hierfür weiteres Personal eingestellt werden. Zum Thema muss jedoch zunächst eine Vorberatung im Kindergartenausschuss stattfinden, um eine Empfehlung für den Gemeinderat zu erarbeiten.

Weitere Vergaben Neubau Feuerwehrgerätehaus

Ebenfalls auf der Tagesordnung standen zwei weitere Vergaben zum Feuerwehrgerätehaus in Neuweiler. Bei den Arbeiten zum Neubau waren die Arbeiten für die Gewerke Lüftung sowie Heizung & Sanitär ausgeschrieben. Die Ausschreibungsergebnisse wurden von Alexander Schilsott von der Planungsgruppe Schnepf, dem beauftragten Fachplanungsbüro vorgestellt. In beiden Fällen waren zahlreiche Firmen aus der Region angefragt worden, jedoch wurde im Falle der ausgeschriebenen Lüftungsanlagen nur ein Angebot abgegeben. Ähnlich sah es beim Gewerk Heizung & Sanitär aus. Von den 20 angefragten Firmen hatten gerade einmal zwei abgegeben und nur ein Angebot davon war vollständig und konnte daher, so Schilsott, gewertet werden. Nach ausführlicher Diskussion wurden die Aufträge für die Lüftungsanlage an die Firma Honer aus Spaichingen zum Angebotspreis von 166.145,06 Euro (brutto) sowie Heizung & Sanitär an die Firma Gauß aus Freudenstadt zum Angebotspreis von 519.093,47 Euro (brutto) vergeben. Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat wurde ebenfalls dargestellt, dass sich das Vorhaben voll im Zeitplan befindet.

Bauvorhaben positiv beschieden

Das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Bauvorhaben auf Neubau eines Carports mit 2 Stellplätzen in der Teinachstraße 17 in Oberkollwangen wurde erteilt. Das Vorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich und war damit nach § 34 BauGB zu beurteilen.

Zuwendungsbescheid für Erneuerung der Straßenbeleuchtung

Bürgermeister Martin Buchwald informierte über einen Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde. Auf den Antrag der Gemeinde hin ging eine Zusage über 10.870 Euro für die LED-Umrüstung ein, die jedoch erst mit 2 Jahren Verspätung nach Umsetzung des Vorhabens in 2025 ausbezahlt werden wird.