Sitzung
Gemeinderatssitzung 26.09.2023
- Planungsauftrag
- Waldumwandlungsantrag
6.1 Zweigeschossiger Anbau an bestehendes Wohnhaus als Wohnungserweiterung; Blumenstraße 26 (Flst. 92/1) in Agenbach
Aus dem Gemeinderat
Mountainbikestrecke und Pumptrack in Neuweiler
Erster Tagesordnungspunkt der Sitzung vom 26.09.2023 war ein Projekt, das sich infolge des Kindergartenneubaus ergeben hatte. Der hier zum Wald hin gelegene Bereich war den Gemeinderäten im Zuge einer Besichtigung aufgefallen und aus der Frage, wie dieser angelegt werden soll, hat sich das vorgeschlagene Projekt entwickelt, wie Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte. Zum Thema war als Planer Herr Christian Ludewig von der Firma Pro-cyCL aus Pfalzgrafenweiler eingeladen. Dieser stellte das Projekt anhand einer Präsentation vor und informierte darüber, dass die Idee mit der Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald bereits abgestimmt worden ist, sodass hier eine Förderung möglich wäre, wenn zum Pumptrack auch eine Trailtour mit mindestens 30 Kilometer umgesetzt wird. Vorgesehen sind ein Mini-Pumptrack für die Kindergartenkinder im direkten Anschluss an den Kleinkindbereich sowie ein Jugend-Pumptrack für Jugendliche und Erwachsene. Für den Mini-Pumptrack könnte die vorhandene Frei-/Schotterfläche genutzt werden und für den Jugend-Pumptrack müsste ein Teil des Waldes gerodet werden. Für die Aufschüttung der Hügel könnte die vorhandene Erde und der Schotter vom Bau des Kindergartens genutzt werden. Eine auf Pumptracks spezialisierte Baufirma würde die Erstellung und den Bau durchführen. Die Oberschicht des Geländes wird mit Muschelkalk beschichtet, da dieser erosionssicher und pflegeleicht ist und die Verletzungsgefahr verringert. Der Bau von Pumptrack und Trailtour würde knapp zwei Jahre dauern. Nach kurzer Beratung gab der Gemeinderat seine Zustimmung zum Planungsauftrag mit Erstellung der Kostenschätzung, sowie Klärung der Zuschussfrage entsprechend dem Sachvortrag an die Firma Pro-cyCL, aus Pfalzgrafenweiler.
Kindergartenbedarfsplanung erläutert
Vorgestellt wurde der aktuelle Sachstand der Bedarfsplanung der gemeindlichen Kindergärten in Neuweiler. Bürgermeister Martin Buchwald erläuterte, dass es sich bei den in der Statistik aufgezeigten Kinderzahlen um die mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Neuweiler gemeldeten Kinder handelt. Daher kann die Zahl der in den Kindergärten angemeldeten Kinder hiervon auch abweichen. Daraus resultierend wurde festgestellt, dass in Neuweiler insgesamt mit 120 Plätzen im Kindergartenbereich und 24 Plätzen im Kleinkindbereich zum Frühjahr 2024 keine ausreichende Anzahl von Kindergartenplätzen mehr zur Verfügung steht. Dies ist insbesondere den vorliegenden Anmeldezahlen zu entnehmen, was die Kindergartengesamtleitung Marion Nie-Hoegen auch bestätigte. Vorgeschlagen wurde daher, am 5. Oktober 2023, in der kommenden Sitzung des Kindergartenausschusses vorzuberaten, eine weitere Gruppe in den Räumen in der Nagolder Straße, dem ehemaligen Kindergarten, neben der bereits beschlossenen eine zusätzliche Kleinkindgruppe zu eröffnen.
Weiterhin wurde festgehalten, dass die Nutzung, der seit Beginn des Jahres 2013 angebotenen längeren Öffnungszeit, an zwei Tagen gut angenommen wird. Hier stehen insgesamt 20 Plätze zur Verfügung. Der dritte Tag der Ganztagesbetreuung befindet sich aktuell in Planung und wird voraussichtlich zum Jahresende hin kommen.
Bei der Kleinkindbetreuung sind die Plätze in der Gemeinde bei 21 angemeldeten Kindern fast voll besetzt, hier ist es wichtig, dass das Vorhaben mit der dritten Gruppe in der Nagolder Straße im Januar in Betrieb gehen kann, um den Bedarf zu decken. Abschließend betonte Bürgermeister Martin Buchwald, dass all diese Zahlen vor dem Hintergrund der jeweils aktuellen Situation zu betrachten sind und verwies auf mögliche Zuweisungen von unterzubringenden Personen, die dies schnell über den Haufen werfen könnten.
Im Zuge der Aussprache wurde auch das Thema Waldkindergarten erneut beleuchtet. Der Gemeinderat nahm die Bedarfsplanung zur Kenntnis und verwies das Thema zur weiteren Beratung in den Kindergartenausschuss.
Bauvorhaben positiv auf den Weg gebracht
Mit dem beantragten zweigeschossigen Anbau an das bestehende Wohnhaus als Wohnungserweiterung, in der Blumenstraße 36 (Flst. 92/1) in Agenbach, lag ein Vorhaben im unbeplanten Innenbereich dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Das gemeindliche Einvernehmen wurde einstimmig erteilt.
Was sonst noch interessiert
Bürgermeister Martin Buchwald informierte darüber, dass, um sich die erforderlichen Zuschüsse des Landes für den weiteren Ausbau des Bereichs „Graue Flecken“ sichern zu können, eine Absichtserklärung des Gemeinderats zur Gründung einer IKZ erforderlich ist.
Nach kurzer Diskussion wurde der notwendige Formalbeschluss einstimmig gefasst.
Ebenfalls als Formalbeschluss erforderlich war die Zustimmung zum Waldumwandlungsantrag im Bereich „Lange Forchen“, Neuweiler. Hier muss, um im 5. Änderungsverfahren „Flächennutzungsplan GVV Teinachtal“ weiter voranzukommen, ein entsprechender Antrag gestellt werden. Die Zustimmung wurde einstimmig erteilt.